Feldkirch (Vbg): Urteil wegen NS-Hetze

Vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Feld­kirch muss­te sich am Frei­tag, 28. August, ein 24-jäh­ri­ger Hand­wer­ker aus dem Bezirk Dorn­birn mit tür­ki­scher Her­kunft wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten. Ähn­lich wie weni­ge Tage vor­her in Wels ging es um den Gaza-Kon­flikt, zu dem der Ange­klag­te im Juli des ver­gan­ge­nen Jah­res wil­de anti­se­mi­ti­sche Het­ze unter Beru­fung auf Hit­ler im Netz ver­brei­tet hatte.

31. Aug 2015

Das Problem heißt Rassismus

Nicht nur in Öster­reich nimmt die Bedro­hung durch ras­sis­ti­sche Gewalt dra­ma­tisch zu, so ist Zahl von Anschlä­gen auf Asy­l­ein­rich­tun­gen in Öster­reich in den letz­ten Mona­ten stark ange­stie­gen. Auch Deutsch­land erlebt eine Wel­le von ras­sis­ti­schen Pro­tes­ten und Anschlägen.

29. Aug 2015

Linz/Salzburg: Problematische Urteile bei Stolpersteine-Berufung

Das Ober­lan­des­ge­richt Linz hat sich in der Vor­wo­che mit den Beru­fun­gen zu den Urtei­len gegen die bei­den Salz­bur­ger „Stolpersteine“-Angeklagten vom Jän­ner 2015 aus­ein­an­der­ge­setzt und dabei bei bei­den Ange­klag­ten das Straf­aus­maß ver­än­dert. Die Ent­schei­dun­gen des Lin­zer Ober­lan­des­ge­richts , die von den Medi­en als leich­te Ände­run­gen kom­men­tiert wur­den, hal­ten wir für problematisch.

28. Aug 2015
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Ein neuer Einzelfall und die Glaubwürdigkeit der FPÖ

Das Man­dat als Gemein­de­rat in Feld­kir­chen bei Graz hat er im März die­ses Jah­res ziem­lich deut­lich ver­fehlt. Jetzt hat ihn die FPÖ Stei­er­mark aus der Par­tei aus­ge­schlos­sen. Die Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Alev Kor­un (Grü­ne) hat­te zuvor öffent­lich gemacht, dass sie der frei­heit­li­che Kan­di­dat Karl K. auf Face­book wider­lich beschimpft und bedroht hat. Mit dem Aus­schluss will sich die FPÖ von dem Het­zer distan­zie­ren und rasches Han­deln signa­li­sie­ren – aber war­um hat sie so lan­ge gewartet?

27. Aug 2015