SOS Mitmensch über Alpen-Donau und das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Der aussenpolitische Ausschuss des italienischen Abgeordnetenhauses beschäftigte sich mit dem starken Anstieg von antisemitischer und rassistischer Hetze im Internet und verabschiedete eine Resolution, die es in Zukunft möglich machen soll, die Hetzer auch dann zu verfolgen, wenn sie über ausländische Server das italienische Publikum zu bedienen.
Eine in mehreren Berichten von „Stoppt die Rechten“ erwähnte Person hat uns über ihren Anwalt ersucht, alle Hinweise, die die persönliche Identifikation dieser Person ermöglichen, aus unseren Berichten zu tilgen.
Mit der Neufestsetzung eines Urteils wegen NS-Wiederbetätigung diese Woche ging die rechtliche Aufarbeitung der Neonazi-Aktivitäten von Zirl durch die Gerichte vorläufig zu Ende. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte das Urteil gegen den Rädelsführer des Neonazi-Klubs von Zirl wegen mangelhafter Fragestellung aufgehoben. Am 21.12. musste sich der Neonazi deshalb neuerlich vor einem Schwurgericht in Innsbruck verantworten […]
Heinz Christian Strache in Yad Vashem, der israelischen Holocaust-Gedenkstätte: Die „Krone“ schilderte in ihrer Hofberichterstattung einen tief beeindruckten freiheitlichen Parteichef. Aber Strache war nicht zum ersten Mal in Yad Vashem. 2005 stellte er sich als ein sehr eifriger Besucher von Holocaust- bzw. KZ-Gedenkstätten dar.
Die deutschen Antifa-Sites „mut-gegen-rechte-gewalt.de” und „Netz gegen Nazis” haben ihre ersten Jahresberichte veröffentlicht.
Auf das Zentrum der Homosexuellen-Intiative (Hosi) Linz wurde ein Anschlag mittels Buttersäure verübt. Das neue Hosi-Zentrum in der Fabrikstraße 18 war erst im Vorjahr eröffnet worden. Während der ORF berichtet, der Anschlag habe am Donnerstag,16.12., stattgefunden, meldet queer.de, dass der Anschlag am Samstag passiert sei, während die Hosi-AktivistInnen gerade in einem Restaurant ihre Weihnachtsfeier abhielten.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) fand ungewöhnlich scharfe und klare Worte. Der Vorwurf, dass der ORF-Redakteur Eduard Moschitz Beihilfe oder Anstiftung zur Wiederbetätigung geleistet habe, sei „geradezu ein Scherz“ und verwarf das Begehren auf Auslieferung aller weiteren Bänder. Für Harald Vilimsky, den Angstbeisser der FPÖ, ist Österreich damit eine „Bananenrepublik“ geworden: „Ein Skandal, wenn versucht wird, […]
Brauner Sumpf (Gert Steinbäcker)
Ein Bombenalarm im Amtsgebäude der Bezirkshauptmannschaft (BH) Horn (NÖ) führte am Mittwoch, 15.12. 2010 zu einer Evakuierung der BH und einem Großeinsatz der Polizei. Von den Experten der Polizei wurde eine aus Gasfeuerzeugen selbstgebastelte Bombe sichergestellt. Der verdächtige Attentäter, ein 76-jähriger Mann, wurde verhaftet und mittlerweile in die Justizanstalt Krems überstellt. Auf ihn wartet ein […]
