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Kategorie: Dokumentation

Internationale Pressestimmen zur Wien-Wahl

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Far Right Advan­ces in Vien­na Election

By FLEMMING EMIL HANSEN

VIENNA—Austria’s far-right Free­dom Par­ty won more than a quar­ter of the votes in Vien­na city elec­tions on Sun­day, in the latest sign that anti-immi­grant par­ties are gai­ning ground across Euro­pe. Wei­ter…

Wie die Justiz beim Verbotsgesetz säumig ist

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Ein Bei­trag von Albert Steinhauser

Die Natio­na­le Volks­par­tei (NVP) ist eine offen rechts­extre­me Split­ter­par­tei. Dies Par­tei wur­de als Alter­na­ti­ve des rech­ten Lagers zur FPÖ wäh­rend ihrer desas­trö­sen Regie­rungs­be­tei­li­gung gegrün­det. Mitt­ler­wei­le hat die FPÖ wie­der ihren Platz als extrem rechts­po­pu­lis­ti­sche Oppo­si­ti­ons­par­tei ein­ge­nom­men. Die Erfol­ge und Bedeu­tung der NVP sind daher beschei­den geblie­ben, was aber nicht hei­ßen darf, dass Geset­ze für sie nicht gel­ten. Im Unter­schied zur FPÖ ver­sucht die NVP näm­lich erst gar nicht zu ver­ber­gen, dass sie ihre Wur­zeln tief im rechts­extre­men Sumpf nährt. Wei­ter…

Oberwart (Bgld): Aufmarsch von ungarischen Faschisten

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Nur der „Kurier“ berich­te­te in sei­ner Bur­gen­land-Aus­ga­be (6.10.2010) dar­über: In Ober­wart mar­schier­ten am Sonn­tag Uni­for­mier­te aus Ungarn und Zivi­lis­ten – laut Poli­zei an die 40 Teil­neh­me­rIn­nen – auf und leg­ten vor dem Krie­ger­denk­mal einen Kranz nie­der. Eini­ge Teil­neh­mer tru­gen Kara­bi­ner. Kon­trol­len durch die Poli­zei erga­ben, dass es sich um zuge­schweiß­te Waf­fen gehan­delt haben soll. Wei­ter…

FPÖ Steiermark: „Mein Kampf“ zum Geburtstag vom Ex-Abgeordneten

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Das Maga­zin „report“ des ORF beschäf­tig­te sich in sei­ner Aus­ga­be vom 5.10.2010 mit wei­te­ren Ver­hal­tens­auf­fäl­lig­kei­ten der stei­ri­schen FPÖ. Zu sehen und zu hören war zunächst Ger­hard Kurz­mann, Par­tei­ob­mann der FPÖ, der wäh­rend des Prä­si­dent­schafts­wahl­kampfs von Bar­ba­ra Rosen­kranz neben ihr ste­hend, von einem Pas­san­ten mit anti­se­mi­ti­schen Sprü­chen über den Holo­caust, den von den Juden bezahl­ten Oba­ma, die von den Juden beherrsch­te Wirt­schaft kon­fron­tiert wur­de. Kurz­mann nickt mehr­mals wäh­rend der anti­se­mi­ti­schen Sua­da, die er nur ein­mal unter­bricht. Wei­ter…

Ex-Unteroffizier wegen Hitlergruß verurteilt

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Das Urteil im Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess gegen den 42-jäh­ri­gen Unter­of­fi­zier: drei Mona­te bedingt. Der Geschwo­re­nen­se­nat sah als erwie­sen an, dass der Bur­gen­län­der wäh­rend eines Aus­lands­ein­sat­zes im Koso­vo mehr­fach den Hit­ler­gruß ver­wen­det und bei einer pri­va­ten Fei­er am Stütz­punkt ein T‑Shirt mit einem „sti­li­sier­ten Kon­ter­fei” — auf dem Leib­chen befand sich ein Smi­ley mit Hit­ler­bart und Sei­ten­schei­tel — von Adolf Hit­ler getra­gen habe. Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig. Pikan­te­rie beim Pro­zess: Vor­sit­zen­der des Geschwo­re­nen­se­nats war Wolf­gang Rau­ter, der in frü­he­ren Zei­ten, als er noch FPÖ-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter war, zum Natio­nal­so­zia­lis­mus anmerk­te, dass es mög­lich sein müs­se, auch die posi­ti­ven Aspek­te darzulegen.

Klagenfurt: Das erbärmliche Ende einer Peinlichkeit

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Mit der erbärm­lich nied­ri­gen Zahl von 11.500 Besu­che­rIn­nen wur­de nach einem Jahr Dau­er die umstrit­te­ne Son­der­aus­stel­lung über Jörg Hai­der im Kla­gen­fur­ter Berg­bau­mu­se­um geschlos­sen. Die Aus­stel­lung war schon vor ihrem Start im Okto­ber 2009 hef­tig umstrit­ten. Sie ist, nicht durch die über Hai­der aus­ge­stell­ten Objek­te, son­dern durch die Erzäh­lung über sich ein Abbild der ver­lot­ter­ten poli­ti­schen Ver­hält­nis­se unter der FPÖ/FPK/B­ZÖ-Rie­ge. Wei­ter…