Gottfried Küssel und sein kleines „Reich”

Die Tages­zei­tung Öster­reich berich­tet über die ers­ten Ergeb­nis­se der Haus­durch­su­chun­gen gegen alpen-donau.info. Dem­nach wur­den „ver­bo­te­ne mili­tä­ri­sche Schuss­waf­fen, dazu­ge­hö­ri­ge Muni­ti­on und unter ande­ren NS-Devo­tio­na­li­en bzw. tat­re­le­van­te Schrift­stü­cke sichergestellt”.

10. Nov. 2010
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Osttirol: „Heil Hitler“ auf dem Ochsenbug

Die“ Klei­ne Zei­tung“ (9.11.2010) berich­tet über einen Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess vor dem Inns­bru­cker Schwur­ge­richt. Einem 20-jäh­ri­gen Ost­ti­ro­ler und Mit­glied eines Schüt­zen­ver­eins wur­de vor­ge­wor­fen, dass er nicht nur zahl­rei­ches Pro­pa­gan­da-Mate­ri­al (vor allem Neo­na­zi-Songs) bei sich zuhau­se gehor­tet hat­te, son­dern auch, dass er mit einem Freund auf dem Och­sen­bug (Berg zwi­schen Matrei und Vir­gen) unter Hit­ler­gruß die alt­deut­sche Fah­ne gehisst hat. Das Duo hat sich dabei selbst foto­gra­fiert. In einem Brief an einen mitt­ler­wei­le inhaf­tier­ten Kopf der Nazi-Sze­ne hat er den Fein­den mit einem Brand gedroht, der „das gan­ze Abend­land“ erfas­sen werde.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Tirol | Verbotsgesetz

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offen­sicht­lich als poli­ti­sche Behör­de für Ver­harm­lo­sung und Ver­tu­schung. Selbst die eige­nen Sta­tis­ti­ken wer­den nicht ernst genom­men bzw. gegen­tei­lig inter­pre­tiert. In der Cau­sa Alpen-Donau ist es dem BVT bis­her nur gelun­gen, über eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge der Grü­nen fest­zu­stel­len, dass ein Beam­ter, der in der Obser­va­ti­ons­ein­heit beschäf­tigt war, mit einem in der Neo­na­zi-Sze­ne um Alpen-Donau Täti­gen engs­tens ver­wandt ist.

9. Nov. 2010

Öllinger: BVT ist entweder inkompetent oder sieht bei Rechtsextremismus absichtlich weg

Die Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten titeln nach der heu­ti­gen Pres­se­kon­fe­renz des BVT mit: „Neo­na­zi-Pres­se­kon­fe­renz ende­te mit Eklat“ Gegen Ende der Pres­se­kon­fe­renz kam es laut OÖN zum erwähn­ten Eklat: Mit dem Hin­weis, dass sich wei­te­re Fra­gen nur im Kreis dre­hen wür­den, been­de­te ein Spre­cher des Minis­te­ri­ums die Ver­an­stal­tung. Die drei Gesprächs­part­ner ver­lie­ßen unter hef­ti­gem Pro­test der zahl­rei­chen Jour­na­lis­ten den Saal.”

8. Nov. 2010