Alpen-Nazis: Weiterhin aktiv

Bun­des­mi­nis­te­rin Fek­ter ver­such­te es mit dem Schmäh. Gefragt, ob die Ermitt­lun­gen gegen die Alpen-Nazis gut gelau­fen sei­en, ant­wor­te­te sie sphin­xisch, dass die Haus­durch­su­chun­gen ein Signal wären und damit „klar und deut­lich“ gezeigt wer­de, dass „hier aktiv vor­ge­gan­gen“ wer­de. Die Ver­mu­tung ist nahe­lie­gend, dass die Behör­den hier wirk­lich nur ein Signal gesetzt haben und mit den gesam­mel­ten Bewei­sen zwar eini­ge Neo­na­zis nach dem Ver­bots­ge­setz ein­buch­ten, nicht aber Alpen-Donau und deren Struk­tu­ren still­le­gen können.

23. Nov. 2010
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Mariazell (Stmk): Ex-FPÖ-Gemeinderat vor Anklage?

Der mitt­ler­wei­le anschei­nend aus der FPÖ aus­ge­schlos­se­ne Spit­zen­kan­di­dat der Par­tei für St. Sebas­ti­an steht nach einem Bericht von „Öster­reich“ (Stei­er­mark-Aus­ga­be, 23.11.2010) mög­li­cher­wei­se vor einer Ankla­ge wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung. Ob gegen Hans Plo­de­rer und ande­re Ankla­ge wegen Wie­der­be­tä­ti­gung erho­ben wird, soll bis Jah­res­en­de fest­ste­hen, wur­de der Zei­tung von der Staats­an­walt­schaft Leo­ben mitgeteilt.

Silesia (Teil 3): Das Ende naht!

Wie heißt es doch so bedeu­tungs­voll auf der „Heim­sei­te“ der Sile­sen: „Im 20. Jahr­hun­dert erlebt Sile­sia eine Hoch­blü­te.“ Das Jahr­hun­dert ist vor­bei, und die Blu­me Sile­sia ver­liert nicht nur ihre Blät­ter, son­dern ent­wi­ckelt auch einen ziem­lich stren­gen Geruch.

22. Nov. 2010
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Sicherheitsbericht 2009: Anstieg bei Wiederbetätigung

Der jüngst erschie­ne­ne Sicher­heits­be­richt der Bun­des­re­gie­rung für 2009 ent­hält einen „Bericht über die Tätig­keit der Straf­jus­tiz“, der vom Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Jus­tiz (BMJ) kommt. Inter­es­sant sind hier die Aus­sa­gen über Ver­ur­tei­lun­gen wegen Ver­het­zung und NS-Wie­der­be­tä­ti­gung (S. 42f).

21. Nov. 2010
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Österreich | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung