Kategorie: Dokumentation (5881 Beiträge)

Ebensee: Berufung gegen drei Urteile

Im Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess, der die neo­na­zis­ti­schen Aktio­nen von vier Jugend­li­chen anläss­lich der KZ-Befrei­ungs­fei­ern im Jahr 2009 zum Gegen­stand hat­te, hat nun die Staats­an­walt­schaft gegen alle drei beding­ten Stra­fen beru­fen. Zwei der Ange­klag­ten haben Nich­tig­keits­be­schwer­de und Beru­fung ein­ge­bracht. Der Erst-Ange­klag­te hat kein Rechts­mit­tel gegen sei­ne Stra­fe (sechs Mona­te bedingt auf drei Jah­re Pro­be­zeit) ergrif­fen. Somit wird nur der Frei­spruch bei dem jüngs­ten Ange­klag­ten rechtskräftig.

10. Dez. 2010
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Schlagwörter: Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Fekter und Oberwart: Mein Name ist Hase

Bun­des­mi­nis­te­rin Fek­ter hat die par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge der Grü­nen zur Kund­ge­bung unga­ri­scher Rechts­extre­mis­tIn­nen in Ober­wart auf ihre Art beant­wor­tet: Alle heik­len Punk­te wur­den durch Schwei­gen und Igno­ranz umgangen.

9. Dez. 2010
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Schlagwörter: Schlagwörter: Burgenland | Demonstration/Kundgebung | FPÖ | Illegaler Waffenbesitz | Verfassungsschutz | Weite Welt

Strache, die FPÖ und Israel: Kotau und Kotzen

Drei Tage bereis­te Heinz-Chris­ti­an Stra­che mit Entou­ra­ge Isra­el, besuch­te israe­li­sche Sied­ler („Unser Herz ist mit euch”), die Knes­set und in der Haupt­sa­che einen „Anti-Terror”-Kongress, der sich gegen den isla­mi­schen Fun­da­men­ta­lis­mus rich­te­te. Die Rei­se, so der „Krone“-Journalist und Mit­rei­sen­de Claus Pan­di, trug „bizar­re Züge”.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Alpen Donau Info | Antisemitismus | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | Rechtsextremismus | Veranstaltung | Weite Welt | Wien

Waidhofen/Ybbs (NÖ): Schmierereien aufgeklärt

Mit­te Novem­ber hat­ten Jugend­li­che Bau­stel­len­ta­feln, Ver­kehrs­zei­chen, Müll­ton­nen, Later­nen­stän­der und Haus­mau­ern ange­schmiert und dadurch beträcht­li­chen Sach­scha­den ange­rich­tet. Die Täter wur­den jetzt ermit­telt. Weil auch Haken­kreu­ze geschmiert wur­den, wird er nicht nur wegen Sach­be­schä­di­gung, son­dern nach dem Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. (NÖN, 7.12.2010)

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Schlagwörter: Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz

Bad Fischau (NÖ): Hakenkreuze

Schon am 26.10., dem Natio­nal­fei­er­tag, hat in Bad Fisch­au ein bis­her unbe­kann­ter Täter die Wohn­aus­an­la­ge Fer­di­nand-Hanusch-Hof und einen Wohn­wa­gen mit Haken­kreu­zen und dem Pseud­onym „Spray­mers“ beschmiert. (NÖN, 1.11.2010)

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Schlagwörter: Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien
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