Rückblick KW 48/23: Prozesse

Ver­gan­ge­ne Woche ende­ten gleich meh­re­re Gerichts­pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz mit güns­ti­gen Aus­gän­gen für die Beschul­dig­ten, dar­un­ter meh­re­re Frei­sprü­che, eine Diver­si­on und ein mil­des Urteil für einen lang­jäh­ri­gen Neonazi.

5. Dez 2023

FPÖ-Hetze gegen „Letzte Generation“ bald vor Gericht?

Gegen den Salz­bur­ger FPÖ-Lan­d­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­ten Domi­nic Mai­er könn­te bald wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung ermit­telt wer­den. Der FPÖ-Gene­ral­­se­­k­re­­tär Chris­ti­an Hafenecker über­bie­tet Mai­ers ver­ba­le Atta­cke gegen Klimaaktivist*innen sogar noch.

4. Dez 2023
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Schlagwörter: Anzeige | FPÖ | Hetze | Salzburg | Verhetzung |

Landesförderung für Freiheitliche Jugend: auch für Paintball-Spiele?

Ver­mumm­te dunk­le Gestal­ten üben sich im Kampf. Ort des Gesche­hens: ein Schieß­zen­trum im Inn­vier­tel. Geför­dert wird die Trup­pe, die her­um­bal­lert, vom Land Ober­ös­ter­reich. Es ist die Frei­heit­li­che Jugend.

1. Dez 2023
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NS-Devotionalien statt Elfenbein

Die Beam­ten des Zoll­amts dürf­ten eini­ger­ma­ßen über­rascht gewe­sen sein, als sie im Zuge einer Haus­durch­su­chung bei dem Flach­gau­er Ange­klag­ten Erich M. nicht das erwar­te­te Elfen­bein gefun­den hat­ten, son­dern eine beträcht­li­che Men­ge Nazi-Dreck. Der 75-jäh­ri­­ge Anti­qui­tä­ten­händ­ler muss­te sich am 21. Novem­ber vor dem Lan­des­ge­richt Salz­burg wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­ge­hen nach dem Waf­fen­ge­setz verantworten.

30. Nov 2023
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Bröselmann, der Waisenknabe

Am Mon­tag der Vor­wo­che muss­te der Mann, der die Brö­sel schon in sei­nem Fake-Namen ver­an­kert hat, vor einem Wel­ser Geschwo­re­nen­ge­richt antan­zen. Wegen NS-Wie­­der­­be­­tä­­ti­­gung natür­lich. War auch höchs­te Zeit, denn der 44-Jäh­ri­­ge ist schon lan­ge in der Sze­ne – Stich­wort „Objekt 21” (O 21). Kein Wun­der, dass es ihn auf­ge­klatscht hat wegen Whats­App-Nach­rich­­ten an einen anderen, […]

29. Nov 2023

Rückblick KW 47/23 (II)

Nach­dem es in Teil I unse­res Wochen­rück­blicks aus­schließ­lich um Gerichts­pro­zes­se ging, fol­gen nun aller­lei Vor­fäl­le, dar­un­ter: neo­na­zis­ti­sche Schmie­re­rei­en gegen ent­führ­te Israe­lis in Wien, Nazi-Chats an einer Schu­le in Vor­arl­berg und haft­ent­las­se­ne „Bandidos“-Bandenmitglieder in Oberösterreich.

28. Nov 2023

Rückblick KW 47/23 (I): Prozesse

Im ers­ten Teil unse­res Rück­blicks dreht sich alles um Gerichts­pro­zes­se. Es geht u.a. um NS-Devo­­tio­na­­li­en, NS-Tat­­toos, Holo­caust­leug­nung per Video­link, Hit­­ler-Per­­for­­man­ces und einen Staatsverweigerer.

27. Nov 2023

NÖ: Landesfinanzierte Goodies bei FPÖ-Parteiveranstaltungen

Die Bie­ne sei der „NÖ Tier­schütz­ling des Jah­res 2023“ konn­te die FPÖ-Lan­­des­rä­­tin Susan­ne Rosen­kranz im Mai medi­en­öf­fent­lich ver­kün­den. Damit wer­de eine lan­des­wei­te Kam­pa­gne ver­bun­den sein, die sich ins­be­son­de­re an Kin­der rich­te. Goo­dies, die vom Land finan­ziert wur­den, ver­teil­te Rosen­kranz aller­dings bei FPÖ-Par­­tei­­ver­­an­stal­­tun­­gen – an Erwachsene.

23. Nov 2023
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Schlagwörter: FPÖ | Niederösterreich |

Was wurde denn aus … Gerhoch Reisegger?

Sei­nen jüngs­ten Auf­tritt hat­te der mitt­ler­wei­le 82-jäh­ri­­ge rechts­extre­me ober­ös­ter­rei­chi­sche Publi­zist Ger­hoch Rei­seg­ger bei einem Reichs­­bür­­ger-Mee­­ting in Bay­ern am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de. Auch wenn er beim „3. Zukunfts­kon­gress Deutsch­land“ (ZKD) mit gleich zwei Vor­trä­gen („Reli­gi­on und Nati­on“, „Was ist Deutsch?“) ver­tre­ten war – von sei­nen Glanz­zei­ten, in denen er als Shoo­­ting-Star der inter­na­tio­na­len rechts­extre­men Sze­ne her­um­ge­reicht wurde, […]

22. Nov 2023