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Das Contra Magazin – bräunliche Verschwörungstheorien und prorussische Propaganda 

Das „Con­tra Mag­a­zin“ ver­bre­it­et seit Jahren rechte Ver­schwörungs­the­o­rien, prorus­sis­che Pro­pa­gan­da und diverse Obsku­ran­tis­men der „Truther­szene“. Her­aus­ge­ber Andreas Keltscha geht in seinen Artikeln mitunter noch weit­er und scheut auch vor NS-Ter­mi­nolo­gie und biol­o­gis­tis­chen Rein­heits­fan­tasien nicht zurück. Das dürfte nicht von unge­fähr kom­men, denn er ist bere­its vor sein­er Tätigkeit bei „Con­tra-Mag­a­zin“ als net­za­k­tiv­er NS-Ver­her­rlich­er aufge­fall­en. Weit­er…

Achtung: braune Gelbwesten-Tarnung!

Eine Bewe­gung oder Partei, die behauptet „das Volk“ repräsen­tieren zu kön­nen, ist immer prob­lema­tisch und ten­den­ziell rechts gestrickt. Den homo­ge­nen Volk­skör­p­er gibt es nur in der Vorstel­lung der Recht­sex­tremen – Säu­berun­gen inklu­sive. Das gilt auch und vor allem für Mikroor­gan­is­men wie die öster­re­ichis­chen Gelb­west­en, die darauf hof­fen, sich durch Nachah­mung der franzö­sis­chen Gilets-Jaunes-Bewe­gung ver­mehren zu kön­nen. Weit­er…

Verbotsgesetz nicht im digitalen Zeitalter angekommen 

„20–4‑1889. Heute noch lieben Dich Mil­lio­nen. Immer noch rufen sie nach Dir. Heute noch tra­gen wir die Zeichen. Sin­gen wir die Lieder, egal, was passiert.“ (zit. nach Die Presse, 8.2., S. 7) Das postete ein Öster­re­ich­er auf Face­book als Textmon­tage auf dem Gedenkstein vor dem Hitler-Geburtshaus in Brau­nau. Dafür wurde er vor dem Lan­des­gericht Ried verurteilt. Der Ober­ste Gericht­shof hob nun diese Entschei­dung auf (13 Os 130/18v). Der Grund: Der Mann habe sich im Aus­land (konkret in Deutsch­land) befun­den, also sei die Tat nicht in Öster­re­ich zu ahn­den. Weit­er…

Rechtsextrem motivierte Straftaten im Jahres- und Bundesländervergleich

Let­zte Woche erhielt der oberöster­re­ichis­che Lan­deshaupt­mann Thomas Stelz­er Post von AktivistIn­nen, die gegen Recht­sex­trem­is­mus auftreten, von Holo­caustüber­leben­den und von zahlre­ichen Promi­nen­ten aus ver­schiede­nen Feldern. Angekrei­det wer­den darin die man­gel­nden Ini­tia­tiv­en seit­ens des Lan­des Oberöster­re­ich, um den Recht­sex­trem­is­mus zu bekämpfen, obwohl in Oberöster­re­ich bun­desweit die meis­ten recht­sex­trem motivierten Straftat­en zu verze­ich­nen seien. Doch ist das über­haupt richtig? Wir haben die Bun­deslän­der­dat­en von fünf Jahren ver­glichen. Die Antwort: Es stimmt nur bed­ingt, dass Oberöster­re­ich an der Spitze bei recht­sex­tremen Straftat­en liegt. Ein Hand­lungs­be­darf ist nicht nur in Oberöster­re­ich, son­dern auch in anderen Bun­deslän­dern gegeben. Weit­er…

Die „neurechte“ Versuchung – Zu Strategie und Auftritt der Aula-Nachfolge „Freilich“

Die frei­heitliche Monat­szeitschrift „Aula“ gehörte über lange Zeit zu den wichtig­sten pub­lizis­tis­chen Organ der öster­re­ichis­chen extremen Recht­en. Kein anderes Medi­um stand so klar und tra­di­tion­sre­ich für die enge – inhaltliche wie per­son­elle – Verzah­nung des völkischen Verbindungswe­sens mit der FPÖ. Im Juni 2018 wurde das 1951 gegrün­dete Blatt eingestellt. Es war auf­grund sein­er ras­sis­tis­chen und anti­semi­tis­chen Aus­fälle für die inzwis­chen regierende FPÖ zunehmend prob­lema­tisch gewor­den. Im Dezem­ber 2018 ist nun die erste Aus­gabe des Nach­fol­gemagazins „Freilich“ erschienen. Eine erste Ein­schätzung, mit Rück­blick. Weit­er…

Kickl und seine seltsamen rechtlichen Konstruktionen

Innen­min­is­ter Her­bert Kickl hat sich sehr weit nach vorne gewagt: Er hat, das sei fest­ge­hal­ten, die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion nicht zum ersten Mal infrage gestellt. Nicht er und schon gar nicht seine Partei, die FPÖ. Aber er hat es zum ersten Mal als Mit­glied der Regierung so unverblümt gesagt und mit einem Sub­text verse­hen, der alle Alar­m­glock­en zum Schrillen brin­gen müsste. Die Reak­tio­nen und Einord­nun­gen waren zahlre­ich. Wir haben einige Ein­wände und Kri­tik, auch die juris­tis­che, zusam­menge­fasst. Weit­er…

Security-Mitarbeiter (Teil 1): Recht extrem

Die Recherche Graz war schneller als wir und hat einen Graz­er Recht­sex­tremen als Secu­ri­ty-Mitar­beit­er ent­tarnt. Schon als Thomas C. als Secu­ri­ty-Mitar­beit­er im Par­la­ment und Recht­sex­tremer geoutet wurde, woll­ten wir Medi­en über weit­ere Recht­sex­treme als Secu­ri­ty-Mitar­beit­er informieren. Kein Inter­esse! Daraufhin woll­ten wir ganz gründlich sein, weit­eres Mate­r­i­al sam­meln und auch den Motiv­en nachge­hen: Warum wer­den Recht­sex­treme und Neon­azis so gerne Secu­ri­ty-Mitar­beit­er? Da kam uns das Antifaschis­tis­che InfoBlatt (AIB) mit seinem Schw­er­punkt in der Nr. 121 zuvor. Wir arbeit­en nun nach! Weit­er…

Filmtipps I: „Drahtzieher Burschenschaften”

Als Ferien­pro­gramm veröf­fentlichen wir hier Tipps für neuere Filme/Dokus. Wir melden uns spätestens am 7. Jän­ner 2019 wieder mit redak­tionellen Tex­ten zurück. Heute: Die ZDFin­fo-Doku „Drahtzieher Burschen­schaften. Die Macht der Stu­den­ten­verbindun­gen” (Sep­tem­ber 2018).

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Das rechtsextreme Wochenblatt „Zur Zeit“ (Teil 2): So normal kann Extremes sein

„Zur Zeit“ ver­tritt auch abseits der vere­inzel­ten Ent­gleisun­gen, die ein gewiss­es medi­ales Echo evozieren, durchge­hend Posi­tio­nen die entwed­er recht­sex­trem sind, oder zumin­d­est an Recht­sex­trem­is­mus anschlussfähig sind. Dies lässt sich, mit Blick auf zen­trale Kri­te­rien unseres Recht­sex­trem­is­mus-Begriffs, anhand der aktuell­sten „Zur-Zeit“-Ausgaben aufzeigen. Weit­er…