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Suchergebnis zu: orban

Orbán überholt die Rechtsextremen von rechts

In Ungarn ist eine interessante, wenn auch sehr unerfreuliche Entwicklung zu beobachten: Während sich die Regierungspartei Fidesz mit ihrem Chef Viktor Orbán immer mehr radikalisiert und so auch der rechtsextremen Jobbik das Wasser abzugraben versucht, geht ein Teil von Jobbik den umgekehrten Weg, will sich als konservative „Volkspartei“ präsentieren und hat sich über diese Positionierung auch gespalten. Weiter…

Ungarn: Das Arbeitshaus der Regierung Orban

Obdachlose können in Ungarn kriminalisiert werden , wenn sie sich auf bestimmten öffentlichen Plätzen aufhalten. Die Kriminalisierung der Obdachlosen ist sogar in der Verfassung verankert. Wer gegen das Gesetz verstößt, wird bestraft: mit Geldstrafe, Gefängnis bzw. „gemeinnütziger“ Arbeit. Damit kehrt die Regierung Orban zum „Arbeitshaus“ des 19. Jahrhunderts zurück. Weiter mit einem interessanten Kommentar auf „Pusztaranger“.

Orbáns großer Vogel

Victor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, ist bekanntlich kein Mann schwacher Worte. Wie es um seine Ansichten zur ungarischen Nation und den Nachbarstaaten Ungarns bestellt ist, legte er ein weiteres Mal in einer Rede anlässlich der Einweihung eines neuen Denkmales dar. Weiter…

Unterberger trollt durch die Krisenzeit

Der ehemalige „Presse“-Chefredakteur nutzt die Krise unermüdlich zur Verbreitung von rechtem Gift: gegen Feminismus, gegen Flüchtlinge, gegen Medien, gegen Linke und Liberale … und für Orbán. Nicht einmal vor arg verharmlosenden NS-Vergleichen schreckt er zurück. Über die neuen Tiefen eines rechten Online-Trolls. Weiter…

Das Virus in „Zur Zeit“

Das völkische Wochenblatt „Zur Zeit“ instrumentalisiert die Covid19-Krise für die Verbreitung von rechtsextremer Desinformation und Verschwörungstheorien. Gleichzeitig profitiert die Kampfpostille massiv von der Medienförderung, die im Kontext der Pandemie-Maßnahmen im Parlament beschlossen wurde. Wie immer reicht ein kurzer Blick aus (diesmal auf die Online-„Berichterstattung“ der Zeitung), um aufzuzeigen, wie skandalös diese staatliche Förderung ist. Weiter…

Budapest: Neonazi-Aufmarsch in SS-Klamotten

Wenn in Budapest unter Hunderten Neonazis – teilweise in SS-Adjustierung – auch einige österreichische aus dem Nachlass der Alpen-Donau-Truppe aufmarschieren, ist einer ihrer Altvorderen, der Steirer Franz Radl, ganz gerührt und spricht ihnen Anerkennung fürs „Durchhalten“ aus. Wofür? Für die blutige Niederlage der braunen Pfeilkreuzler und SS-Verbände im Februar 1945 nach Wochen des sinnlosen „Durchhaltens“? Oder dafür, dass auch 2020 noch immer Neonazis diese Mordtruppe feiern? Weiter…

Thüringen: „In ein brauneres Loch kann man nicht schauen“

Man muss es – leider – so feststellen: Wenn es darum geht, gegen Linke zu vorzugehen, schlagen sich das „bürgerliche“ und „liberale“ Lager historisch verlässlich auf die rechtsextreme Seite – das offenbar selbst dann, wenn das Gegenüber ein sehr gemäßigter Linker wie Bodo Ramelow ist. Und damit es sehr klar gesagt ist: Viele, die jetzt aufheulen, haben mitgespielt bei der Übernahme von Positionen, die aus dem rechtsextremen Lager kamen. Ein Kommentar und ausgewählte Reaktionen. Weiter…

Über den Populismus und seine Steigbügelhalter

Der Populismus als Kampf- oder Schimpfbegriff, um missliebige politische Positionen zu denunzieren, ist sehr geläufig, hat aber mit einem wissenschaftlich fundierten Populismusbegriff wenig bis gar nichts gemein. Auch die in Österreich gebräuchliche Verniedlichung rassistischer und völkischer Positionen zu einem smarten Rechtspopulismus ist problematisch. Jan-Werner Müller („Was ist Populismus“, edition suhrkamp) ist einer der wenigen Wissenschafter, die den schon ziemlich abgedroschenen Begriff noch inhaltlich aufladen und so für eine Analyse nutzbar machen können. Weiter…

Wochenschau KW 20/19 (Teil 1)

Turbulente Tage liegen hinter uns, und die werden wohl ähnlich weitergehen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheitert, die Einsicht, dass mit Rechtsextremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwungen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weiter beschäftigen. In unserer Rückschau auf die letzte Woche geht’s aber um „business as usual“, darunter ein Prozess wegen Wiederbetätigung scheint größere Dimensionen zu haben, denn da sind eine Reihe von (Ex-)Soldaten involviert, die die gesamte Kaserne in Ried unter ein braunes Licht stellen. Weiter…

Wochenschau KW 18/19

Über den Prozess wegen Wiederbetätigung und Verhetzung gegen einen 45-jährigen Kärntner in der letzten Woche haben wir bereits ausführlich berichtet, das war es auch schon, was sich in der letzten Woche an der Gerichtsfront an einschlägigen Prozessen abspielte und in Medien rezipiert wurde. Vor Gericht matchen sich die FPÖ und die SPÖ Langenzersdorf, und der Extremismus-Experte Thomas Rammerstorfer klagt den FPÖ-Abgeordneten Roman Haider auf Unterlassung. Im Zuge des EU-Wahlkampfs entwickeln die österreichischen Blauen eine intensive Reisetätigkeit: Am Freitag war Gudenus bei der AfD in Pforzheim zu Gast, heute reist Strache zu Viktor Orbán nach Ungarn und wird wohl um die Mitgliedschaft von Orbáns Fidesz in der neuen rechtsextremen Allianz, die sich nach der Wahl im Europäischen Parlament bilden wird, werben. Weiter…