Das deutsche Rechercheportal „Correctiv“ widmet sich aktuell in einem ausführlichen Bericht der Webseite „Unser Mitteleuropa“ (UM), die seit 2016 mit einem bunt gemischten Hetzangebot und Fake-News Fans der extremen Rechten quer durch Europa anzusprechen versucht. Wenig bekannt bisher: Der Gründer von „UM“ war ein österreichischer Neonazi.
Die FPÖ gehörte immer zu den Vordenker*innen, was die Außerlandesschaffung von allen, die sie als „fremdvölkisch“ punziert, betrifft. 1999 hat Jörg Haider den Begriff der „Minuszuwanderung“ geprägt. Etliche Jahre später hat jemand den Begriff als neonazistisch entlarvt. Wer war’s?
Am 4. und 5. Mai trafen sich Vertreter*innen der globalen extremen Rechten zur CPAC-Konferenz (Center for Conservative Political Action/Zentrum für konservative politische Aktion) in Budapest. Als Redner trafen dabei auch die FPÖ-Politiker Harald Vilimsky und Herbert Kickl auf. Dabei befanden sie sich in bester Gesellschaft von Verschwörungstheoretiker*innen, Rassist*innen und Homophoben.
Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) meldete Ende der Vorwoche einen großen Fahndungserfolg. Ein Mitglied der rechtsterroristischen „Feuerkrieg Division“ (FKD) ist in Wien identifiziert worden. Bei einer Hausdurchsuchung wurden Waffen und Nazi-Kram gefunden. Der Verdächtige habe zu Anschlägen außerhalb Österreichs aufgerufen. Dann der Hammer: Keine Festnahme! Der Wiener (20) befindet sich auf freiem Fuß.
Die rechtsextreme Schweizer Szene liegt für uns in Österreich zumeist im toten Winkel. Ein großes Versäumnis, denn in unserem Nachbarland gibt es nicht nur einen breiten rechtsextremen Sumpf mit interessanten Verbindungen auch nach Österreich, sondern ebenfalls eine aktive antifaschistische Szene, die vor kurzem einen umfangreichen Reader über „Die braune Szene der Schweiz“ veröffentlicht hat.
Die Grazer FPÖ hoppelt der Wiener hinterher: Sie wird kurz nach der Gemeinderatswahl, die einen Verlust von 5,25%-Punkten und den Rausflug aus der Stadtregierung brachte, von einer Spesenaffäre eingeholt. Aus Partei- und Klubgeldern sollen sich u.a. der noch amtierende Vizebürgermeister Eustacchio und der Klubchef Armin Sippel bedient haben. Sie haben nun den Hut genommen. Wegen […]
Europas Rechte betont zunehmend ihren gemeinsamen Kampf, vernetzt sich und sucht ideologische Schnittmengen. Dabei verbinden gemeinsame Feindbilder, der Kampf für die „Festung Europa” und die euro-supranationale Idee eines modernen Faschismus. Der zweite Teil einer Reise durch Europa von der Rechercheplattform zur Identitären Bewegung.
So eine Überraschung aber auch! Am 8.November fand am Landesgericht Wien ein Geschworenenprozess zu § 3b Verbotsgesetz statt. Nach diesem Delikt wird selten angeklagt. Das weckt natürlich die Neugier. Die Redaktion von „Stoppt die Rechten“ erteilte mir deshalb einen Auftrag. Ich setzte mich in Bewegung und in die Zuschauerbank und erlebte einen ziemlich schrägen Prozessverlauf. […]
Hatten wir das nicht schon einmal? Stimmt! Im Frühjahr 2021 berichteten wir über den Prozess gegen fünf Mitglieder der Europäischen Aktion (EA). Das Kollektiv „prozess.report“, das damals das mehrtägige Schwurgerichtsverfahren beobachtete, hat nun eine Broschüre herausgegeben, in der weit über den Prozess hinaus Materialien zur „Europäischen Aktion“ zusammengetragen und zu spannenden Analysen verwoben wurden.
Eine Schülerin stolpert beim Googeln über einen Nazi-Huldigungsverein und dabei über den Namen eines Lehrers ihrer Schule als Vorsitzenden des Vereins. Was folgte, war ein mühsamer Kampf einzelner Eltern, den Lehrer loszuwerden. Der Widerstand in der Schule, aus großen Teilen des Kollegiums war groß, die staatlichen Einflussmöglichkeiten klein, da es sich um eine Schule in […]
