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Wochenrückblick KW 50/23 (II)

Nach­dem es in Teil I des Wochen­rück­blicks um Gerichts­pro­zes­se ging, folgt hier in Teil II aller­lei, dar­un­ter gleich meh­re­re nega­ti­ve Mel­dun­gen zur FPÖ. Wei­ter…

Prozess: Der antisemitische Trickser mit der Triskele

Es macht fas­sungs­los, wenn das Urteil gegen einen, der beson­ders häu­fig und wider­lich Anti­se­mi­tis­mus ver­brei­tet, in Zei­ten rasant stei­gen­der anti­se­mi­ti­scher Het­ze auf Frei­spruch lau­tet. Was ist da abge­lau­fen am Lan­des­ge­richt Wien, wo am 27. Novem­ber nach einer Blitz­ver­hand­lung von einer Stun­de die Geschwo­re­nen in die Bera­tung geschickt wur­den und nach einer Blitz­be­ra­tung von einer Stun­de mit einem glat­ten Frei­spruch zurück­ka­men? Wei­ter…

Verbotsgesetz: Was wirklich kommen soll

Wie viel Halb- und ‑Des­in­for­ma­ti­on geht? Das Wis­sen um das Ver­bots­ge­setz scheint auch 76 Jah­re nach des­sen Ein­füh­rung in der heu­ti­gen Form mar­gi­nal zu sein. Das bele­gen Medi­en­be­rich­te zur beab­sich­tig­ten Novel­le des Ver­bots­ge­set­zes. Den Vogel schießt jedoch der AUF1-Macher Ste­fan Magnet ab. Wei­ter…

Rückblick KW 41/23

Drei Ver­ur­tei­lun­gen nach dem Ver­bots­ge­setz, zwei rech­te Betrugs- und Kor­rup­ti­ons­ver­dachts­fäl­le, ein rechts­extre­mer Ball­ver­an­stal­ter kann auf­at­men und eine gelun­ge­ne anti­fa­schis­ti­sche Inter­ven­ti­on. Wei­ter…

Rückblick KW 37/23

Rechts­extre­mes Dif­fa­mie­ren, Beschimp­fen, Het­zen und Beschmie­ren wie jede Woche. Dies­mal auch mit dabei: eine Ver­ur­tei­lung, rechts­of­fe­ner Deutsch­rock, Rück­tritts­for­de­run­gen gegen einen blau­en Nach­wuchs­po­li­ti­ker und eine ver­spä­te­te Ehrung von Elfrie­de Jeli­nek. Wei­ter…

Braune Wadln, Runen und die Polizei

Sind Nazi-Runen straf­bar? In Ober­ös­ter­reich nicht, aber in Kärn­ten schon? In Kärn­ten aber auch nur dann, wenn man kein blau­er Spit­zen­po­li­ti­ker ist? Darf die Poli­zei aus „ein­satz­tak­ti­schen Grün­den“ weg­schau­en? Ist ein rechts abge­rutsch­ter Jugend­for­scher, der mit der Sig-Rune am T‑Shirt her­um­spa­ziert und pro­vo­zie­ren will, ent­schul­digt? Wei­ter…