Vermutlich glaubt Josef Riemer, der FPÖ-Abgeordnete und „Wächter und Wahrer des Tempelweins“, dass er eigentlich schon alles gesagt und getan hat. Die „Schwarze Sonne“ in seinem Keller? Keine Ahnung, dass das ein Nazi-Symbol sein soll! Die „Schwarze Sonne“ wurde einfach virtuell gelöscht – alles klar jetzt? Weiter…
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Steiermark: dreifacher FPÖ-Corona-Fail
Während der eine, Sascha Fülöp, der Sturmtreff-Wirt aus Zeltweg, unter Beschimpfung der Regierung sein Lokal offen halten wollte und dafür prompt den Weisel seines Bezirksparteichefs Wolfgang Zanger erhielt, meinte der andere, Gerhard Hirschmann aus Leibnitz, an einer „Corona-Party“ teilnehmen zu müssen. Aber der kam mit einer telefonischen Abmahnung durch Landesparteiobmann Mario Kunasek davon. Ein Dreifach-Fail. Weiter…
Der FPÖ-Parlamentsklub und seine MitarbeiterInnen (Teil 2)
Die FPÖ ist ja dafür bekannt, eng mit Burschenschaften verbunden zu sein. Entsprechend viele tummeln sich in den Reihen ihrer Funktionäre und MitarbeiterInnen. Sie gelten als die „intellektuellen“ Vorreiter der Partei – angesichts dessen, was aus dieser Richtung im Laufe der Zeit gekommen ist, wäre diese These ohnehin zu hinterfragen. Weniger beachtet wird, dass die FPÖ fleißig aus ihrer Jugendorganisation, dem „Ring Freiheitlicher Jugend“ (RFJ) rekrutiert. Relativ viele der parlamentarischen MitarbeiterInnen und KlubmitarbeiterInnen kommen aus dem Stall des RFJ und haben dort auch leitende Funktionen inne. Weiter…
Die geheimen FPÖ Seitenadministratoren (Teil 2)
Nach einer Anfrage des „Falter“ bei FPÖ-Generalsekretär Hafenecker und einigen anderen FPÖ-Promis aus der geheimen Gruppe „FPÖ-Seitenadministratoren“ dauerte es nur mehr wenige Stunden und die Gruppe war gelöscht. Aus guten Gründen, denn die Verantwortung der Promis, sie seien ohne ihr Zutun hinzugefügt worden, hapert ziemlich. Dass in der Gruppe aber Neonazis, Rechtsextreme und Reichsbürger ungestört hetzen konnten, können wir mit den uns gelieferten Screenshots trotz Löschung der Gruppe gut dokumentieren. Weiter…
Straches Begegnung mit Identitären in Spielfeld
Zufälliges Zusammentreffen mit Vertretern nichtlinker Zivilgesellschaft
Wenn einen das Gedächtnis verlässt, dann ist das bitter. Wenn dem Vizekanzler das Erinnerungsvermögen massiv abhanden kommt, dann klagt er. HC Strache hat Rudolf Fußi geklagt, weil der im August 2018 auf Twitter ein Foto veröffentlicht hat, das den Chef der FPÖ am Tisch eines südsteirischen Lokals zeigt – gemeinsam (noch grade nicht) schmausend mit Identitären. Fälschung, behauptete Strache und klagte Fußi. Und was ist mit uns? Weiter…
Andreas Rabl und die geschönte Opa-Geschichte
Der Fall ist nicht ganz untypisch für das historische Bewusstsein vieler ÖsterreicherInnen – nicht nur aus der FPÖ. Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl schrieb das Vorwort für ein Buch über den Nationalsozialismus, in dem er seinen Großvater als Verfolgten der NSDAP darstellte, weil dieser mehrmals von der Gestapo verhaftet worden war. Rabl berief sich nach Kritik an seiner Geschichtsversion auch auf Stenographische Protokolle des Bundesrates, die seine Version belegen sollten. Wir haben uns ein, die Biographie seines Großvaters betreffendes, Protokoll genauer angesehen. Gleich vorweg: Hinweise zu Großvater Rabl als politisches NS-Opfer haben wir – anders als Enkel Andreas – darin nicht gefunden. Weiter…
Wochenschau KW 22
Am Wochenende bzw. an Feiertagen berichten wir seit dem Neustart nur zu besonderen Anlässen. Das führt dazu, dass die Wochenschau, bei der wir einsammeln, was von der Vorwoche „übrig“ geblieben ist, zusehends umfangreicher wird. Aus der vergangenen Woche kommen unter anderem Berichte zu den Identitären, einem Verbotsprozess in Ried, einem neuen „Einzelfall“ in der FPÖ und dem Abbruch des Verfahrens gegen Friedrich Felzmann. Weiter…
FPÖ (I): Wieder ein Einzelfall?
In der Gemeinde Wildon bilden SPÖ, FPÖ und die Liste „Projekt Wildon“ seit der letzten Gemeinderatswahl 2015 eine Koalition. „Immer wieder hing der Haussegen in der Wildoner Gemeindestube schief“, heißt es auf meinbezirk.at. Jetzt ist aber mehr passiert als ein schief hängender Haussegen. Der Bürgermeister (SPÖ) hat eine Sachverhaltsdarstellung wegen Wiederbetätigung gegen den Gemeindekassier von der FPÖ eingebracht. Weiter…
Graz: Mit „Heil Hitler“ durch die Stadt
Der Mann mit dem Kleinbus, bei dem quer über die Heckscheibe „Heil Hitler“ auf einem Transparent aufgezogen war, ist am helllichten Tag durch Graz gefahren. Nicht 1938, sondern am 29. Juni 2016! Eine Frau fotografierte das Auto und schickte das Foto Johannes S., einem Aktivisten der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS). Der erstattete Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung bei der Polizei und erfuhr dort Seltsames. Weiter…
Die Öster-„Reichsbürger”-Freunde des Meinolf Schönborn
Meinolf Schönborn ist sehr aktiv. Für Ende November organisiert er ein Lesertreffen seiner Neonazi- Zeitung „Recht und Wahrheit“, berichtet Blick nach rechts. Und auf Facebook hat er sein Konto aufgeräumt: Statt 1.8000 FreundInnen hat er nur mehr etwas über 200. Die freiheitlichen Abgeordneten sind allesamt verschwunden, einige weniger prominente aus der FPÖ halten ihm die Treue. Weiter…
