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Suchergebnis zu: "ein Prozessbericht"

Überraschung: Neonazis!

Es gibt ja immer wieder Über­raschun­gen bei den Neon­azis. Die erste war jene, dass die bei­den wegen Wieder­betä­ti­gung Angeklagten, Paul B. und Thomas C., noch keine Verurteilung am Buck­el haben. Wie geht das denn bei Neon­azis, die schon seit etlichen Jahren dur­chaus heftig in der Szene unter­wegs waren? Die zweite Über­raschung in der Ver­hand­lung vor dem Lan­des­gericht Wien am 28.11. war: Zunächst woll­ten sie gar nichts sagen, dann aber doch. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Andi Gewehre gibt das Lämmchen

Er war unter den ver­schieden­sten Tarn­na­men in sozialen Net­zw­erken aktiv. Auch bei fast jedem Auflauf von Recht­sex­tremen und Neon­azis in Wien sicht­bar. Seit vie­len Jahren. Seine Chats mit einem deutschen NPD-Chef über Bomben­rezep­turen haben zum Rück­tritt des Poli­tik­ers geführt. Jet­zt ist Wolf­gang L. über seine braunen Chats auf What­sApp gestolpert. Wir haben L. bei seinem Auftritt vor dem Geschwore­nen­gericht begleit­et, damit er nicht ganz allein ist. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Irrtümer

Als die Ver­hand­lung des Geschwore­nen­gerichts am 5.10. gegen Robert G. wegen NS-Wieder­betä­ti­gung und Ver­het­zung eröffnet wurde, war sich der vor­sitzende Richter noch sich­er, dass sie nur kurz dauern würde. Irrtum! Die einzige Jour­nal­istin eines Print-Medi­ums ver­lässt die Ver­hand­lung nach weni­gen Minuten wieder: zu wenig inter­es­sant offen­sichtlich. So kann man sich täuschen! Nicht der einzige Irrtum. Ein Prozess­bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

88 „Windmühlen“ und 6 Monate bedingt

Es war kein aufgeregter Prozess, der da heute am Lan­des­gericht Wien von­stat­teng­ing. Zu hören war von ein­er Chat­gruppe mit dem ein­schlägig klin­gen­den Namen „Hon­or autem est fides“, was eine leicht abgeän­derte Vari­ante des SS-Wahlspruchs „Meine Ehre ist Treue“ bedeutet. In der Gruppe unter­hiel­ten sich öster­re­ichis­che Reen­act­ment-Fans, die rei­hen­weise braune Nachricht­en aus­ge­tauscht hat­ten. Heute musste sich ein­er dieser Fans deswe­gen vor Gericht ver­ant­worten. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Ein Teutone vor Gericht

Nach vie­len Jahren der Beschäf­ti­gung mit öster­re­ichis­chen Recht­sex­tremen und Neon­azis kann’s uns den­noch passieren, dass wir Neues dazuler­nen. Gestern war wieder ein­mal so ein Tag der Erleuch­tung: erstaunlicher­weise in einem Prozess gegen einen Burschen­schafter, der sich wegen des Ver­dachts, gegen das Ver­bots­ge­setz ver­stoßen zu haben, vor dem Wiener Lan­des­gericht ver­ant­worten musste. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Wenn Wotan whatsappt

Der Prozess, der da am 10. August am Wiener Lan­des­gericht stat­tfand, war ein Abfall­pro­dukt der Auswer­tung von Wotans Handy. A.L., der im Juni drei Jahre für NS-Wieder­betä­ti­gung (nicht recht­skräftig) aus­ge­fasst hat, nan­nte sich so auf Face­book: „Andreas Wotan“. Jet­zt musste sich R. H., der auf Wotans Handy mit eini­gen Nazi-Bild­chen aus­ge­le­sen wurde, wegen Wieder­betä­ti­gung ver­ant­worten. „Stoppt die Recht­en“ war mit ein­er starken Del­e­ga­tion beim Prozess präsent. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Eine „schneidige“ Rede und viel brauner „Humor”

„Geschmack­los“ zählte wohl zu den häu­fig­sten Wörtern, die im gestri­gen Prozess eines ehe­ma­li­gen Wiener RFS-Funk­tionärs und Burschen­schafters fie­len. Der war mit ein­er Anklage nach dem Ver­bots­ge­setz (§ 3g) kon­fron­tiert. Der Aus­lös­er: eine durch das DÖW angezeigte Rede, die der Angeklagte im Zuge eines „Couleur­bum­mels“ an einem 8. Mai an der Rampe der Wiener Uni zum Besten gegeben hat­te. Doch da kam noch viel mehr nach. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Belsky & der Nationalsozialismus: „I versteh’s net”

Hal­li, hal­lo, ihr Lieben! – So begrüßt der Coro­na-Schwurbe­larzt Jaroslav Bel­sky sein Pub­likum in den Videos, die er täglich vom Stapel lässt. Vor Gericht hat er auf diese Anrede verzichtet, gehört wer­den kon­nte sie nur in dem Video, dessen Inhalte nach dem Ver­bots­ge­setz und dem Ver­het­zungspara­grafen angeklagt waren – 76 Minuten Monolog, bei dem selb­st die im Gerichtssaal anwe­senden Belsky-Freund*innen gelang­weilt wirk­ten. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

„Guten Morgen, Heil Hitler!“

Die Begrüßungsrituale in ein­er recht­sex­tremen Vorarl­berg­er Chat-Gruppe waren an Ein­deutigkeit schw­er zu top­pen. In Feld­kirch vor dem Schwurg­ericht standen deshalb am 31. Mai zwei ein­schlägig Vorbe­strafte und ein weit­er­er „Ver­hal­tensauf­fäl­liger“ − laut eigen­er Aus­sage mit einem mas­siv­en „Aggres­sion­sprob­lem“ belastet. Angeklagt waren sie nach dem „NS-Ver­bots­ge­setz“, wegen gefährlich­er Dro­hung und nach dem Waf­fenge­setz. Ein Prozess­bericht von Har­ald Walser. Weit­er…

Eine Klage und die Kosten

Im Pro­vi­so­ri­alver­fahren (einst­weilige Ver­fü­gung auf Unter­las­sung) ist der Kläger vor Monat­en abge­blitzt. Jet­zt fand die Hauptver­hand­lung beim Bezirks­gericht Wien statt. Der Kläger will, dass Stoppt die Recht­en (SdR) seinen Namen nicht mehr erwäh­nen darf. Obwohl er vor rund zehn Jahren im Zen­trum von Got­tfried Küs­sels Neon­azi-Aktiv­itäten öffentlich tätig war – und bis vor weni­gen Tagen seine starken iden­titären Sym­pa­thien öffentlich zeigte. Seinen Namen und den seines SPÖ-Zeu­gen nen­nen wir jet­zt ein­mal nicht. Wir ersuchen Euch aber um Eure Unterstützung!
Ein Prozess­bericht von Karl Öllinger. Weit­er…