Nachdem am 24. Mai publik wurde, dass zwei Frauen die Burschenschaft Albia und den Wiener FPÖ-Gemeinderat Udo Guggenbichler u.a. wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung schwer belasten, kam es nur drei Tage später zum weiteren Paukenschlag für Guggenbichler – aber nicht nur für ihn, sondern auch für den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. Weiter…
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Rückblick KW 21: Wiederbetätigungsprozesse
Zwei WhatsApp-Nazis hatten ein Stelldichein am Wiener Landesgericht, und ein Kellernazi im wörtlichen Sinn wollte am Landesgericht Wiener Neustadt weismachen, dass er den Nationalsozialismus grauslig findet. Dabei ist es schwer, bei ihm eine andere Farbtönung als braun zu finden. Weiter…
Anastasias Zauberer trifft auf Gegenwind
Das Konzept von Lerngruppen, die sich abseits des Regelschulunterrichts privat organisieren, hat während der Pandemie massiv an Zulauf gewonnen. Ein zentraler Profiteur dieser Entwicklung ist der niederösterreichische Trickkünstler Ricardo Leppe, über dessen Aktivitäten wir vor anderthalb Jahren bereits eine ausführliche Recherche gemacht haben. Eine Bestandsaufnahme. Weiter…
Rückblick KW 20 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“
Wenn man die Infos, die wir den diversen Medien entnehmen müssen und zu kurzen Beiträgen verarbeiten, weil es vor Ort keine Prozessbeobachtung gegeben hat, mit dem Beitrag vergleicht, der sich auf eine Prozessbeobachtung stützen kann, dann ist wohl der Unterschied zu bemerken. In diesem Sinne: wir brauchen noch Prozessbeobachter*innen und empfehlen den Beitrag: Richter gegen „Richter“. Weiter…
Albia und Guggenbichler im braunen Sumpf? (Teil 2): Das große Schweigen
Gestern berichtete der „Standard“ über eine Hausdurchsuchung bei der Wiener Burschenschaft Albia. Der Grund ist bei einer Burschenschaft nicht überraschend: Verdacht auf Wiederbetätigung. Aber auch ein Blick zurück auf die Alben-Geschichte lohnt sich. Erst recht, da sich die Albia darüber ausschweigt. Weiter…
Albia und Guggenbichler im braunen Sumpf? (Teil 1)
Viel war von der akademischen Burschenschaft Albia Wien in den letzten Jahren nicht zu vernehmen. Sie wurde höchstens als Beiwerk zum Akademikerball-Organisator Udo Guggenbichler genannt. Doch Aussagen von zwei Zeuginnen belasten nun die Albia und Guggenbichler, auch Vorsitzender des Pennäler Rings, schwer. Weiter…
Verfassungsschutzbericht 2022: Inakzeptabel wie kein anderer vor ihm
Der Verfassungsschutzbericht der DSN für das Jahr 2022 ist seit einer Woche online, und er ist in vielen Punkten so inakzeptabel wie noch keiner vor ihm. In der rechtsextremen Szene hat sich in den letzten Jahren einiges getan – beinahe nichts davon findet sich im Verfassungsschutzbericht. Stattdessen gibt’s seltsame Hinweise auf das Pflegepersonal. Zu allem Überdruss kommt jetzt aus dem Innenministerium auch noch die Botschaft, dass der für 2022 angekündigte Rechtsextremismusbericht vermutlich erstmals 2024 erscheinen wird. Weiter…
Rückblick KW 20 (I): Messerzücken & blaue Schlägerei
Langweilig wird es beim Monitoring der rechtsextremen Szene schon lange nicht mehr. Diesmal ist aber einiges an Action dabei: zwei Ossiacher FPÖ-Politiker, die sich geprügelt haben und nun blechen müssen und der Ternitzer Ex-Wirt und Küssel-Freund, der bei einem Verhaftungsversuch mit einem Küchenmesser herumfuchtelte. Keine Action gibt’s in Niederösterreich, dafür wird aber gemauert: Die schwarz-blaue Koalition wird die Aufhebung der Immunität des notorisch auffälligen FPÖ-Politikers Waldhäusl verhindern. Weiter…
Rechter Runenfreund als Gutachter
Vier Geschworene stimmten vor wenigen Tagen für die Schuld, vier für die Schuldlosigkeit des Angeklagten Kurt Scheuch. Das bedeutet einen Freispruch – im Zweifel für den Angeklagten. Die „Kleine Zeitung“ (12.5.23) sieht das Problem in der Geschworenengerichtsbarkeit. Mag sein. Im Fall der Entscheidung zu Kurt Scheuch liegt das eigentliche Problem aber beim Gutachter. Nicht beim offiziellen, sondern beim Privatgutachter, dem die konservative „Neue Zürcher Zeitung“ schon vor etlichen Jahren den Versuch einer „Ehrenrettung“ des Nationalsozialismus vorgeworfen hatte. Weiter…
Wochenrückblick KW 19/23: Brauner Grabstein, unpatriotische Identitäre & 1 FPÖ-Gemeinderat
Die Kärntner Staatsanwaltschaft befindet, es sei strafrechtlich nicht relevant, wenn ein Grabstein mit Hitler-Zitat und Runen dekoriert ist. Ein FPÖ-Gemeinderat will „die Oide” niederfian, und die patriotischen „Identitären” propagieren „Österreich zuerst” mit einem rumänischen Bus. Und einmal mehr sind neue Vorwürfe zum Komplex Finanzskandal in der Grazer FPÖ, der sich nun auf die steirische Landespartei ausgeweitet hat, aufgetaucht. Weiter…
Die CPAC-Konferenz in Budapest: Kickl und Vilimsky beim Verschwörungsfestival
Am 4. und 5. Mai trafen sich Vertreter*innen der globalen extremen Rechten zur CPAC-Konferenz (Center for Conservative Political Action/Zentrum für konservative politische Aktion) in Budapest. Als Redner trafen dabei auch die FPÖ-Politiker Harald Vilimsky und Herbert Kickl auf. Dabei befanden sie sich in bester Gesellschaft von Verschwörungstheoretiker*innen, Rassist*innen und Homophoben. Weiter…
Wochenrückblick KW 18/23 (Teil 2): Lugars Comeback, RFS-Streit & das Bundesheer
Am Menü der letzten Woche: personelle Turbulenzen im „Ring Freiheitlicher Studenten”, das Comeback des Robert Lugar, weitere braune Fälle im Bundesheer und ein für den Herbst geplanter Neonazi-Kongress in Ungarn. Weiter…
Der „Reißwolf“ vor Gericht: Kurt Scheuch und die NS-Runen
Es ist wahrlich kein Unbekannter, der Mittwoch morgens auf der Anklagebank am Klagenfurter Landesgericht Platz nehmen muss: Der ehemalige freiheitliche Politiker Kurt Scheuch steht vor Gericht, nachdem er nach dem NS-Verbotsgesetz angezeigt und dann angeklagt wurde. Ein Prozessbericht. Weiter…
Wochenrückblick KW 18/23 (Teil 1): WhatsApp-Nazis, Identitärer vor Gericht und der rechtsextreme RFS-Kandidat
In Teil eins des Rückblicks der Kalenderwoche 18 beschäftigen wir uns mit einigen Prozessen gegen Rechtsextreme und einem Freiheitlichen ÖH-Kandidaten, der tief im rechtsextremen Sumpf steckt. Weiter…
Braune Winde im Bierzelt
Am Urfahraner Markt in Linz haben sich am 1. Mai Hunderte blaue Fans und Funktionär*innen im Festzelt versammelt, um „ihm“ zuzujubeln. Nach Haider und Strache ist er – und nur er – ihre neue Hoffnung. Kickl! Und der roch es auf offener Bühne: „Da liegt was Großes in der Luft. Es wird ein anderer Wind wehen in diesem Land.“ Der Wind im Bierzelt war zwar nicht groß, eher ziemlich tief und roch sehr streng. Weiter…