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Jahr: 2023

Rückblick KW 20/23 (I): Messerzücken & blaue Schlägerei

Lang­wei­lig wird es beim Moni­to­ring der rechts­extre­men Sze­ne schon lan­ge nicht mehr. Dies­mal ist aber eini­ges an Action dabei: zwei Ossia­cher FPÖ-Poli­ti­ker, die sich geprü­gelt haben und nun ble­chen müs­sen und der Ter­nit­zer Ex-Wirt und Küs­sel-Freund, der bei einem Ver­haf­tungs­ver­such mit einem Küchen­mes­ser her­um­fuch­tel­te. Kei­ne Action gibt’s in Nie­der­ös­ter­reich, dafür wird aber gemau­ert: Die schwarz-blaue Koali­ti­on wird die Auf­he­bung der Immu­ni­tät des noto­risch auf­fäl­li­gen FPÖ-Poli­ti­kers Wald­häusl ver­hin­dern. Wei­ter…

Rechter Runenfreund als Gutachter

Wolfsangel, Si(e)grune und Odal-Rune am Eingangstor

Vier Geschwo­re­ne stimm­ten vor weni­gen Tagen für die Schuld, vier für die Schuld­lo­sig­keit des Ange­klag­ten Kurt Scheuch. Das bedeu­tet einen Frei­spruch – im Zwei­fel für den Ange­klag­ten. Die „Klei­ne Zei­tung“ (12.5.23) sieht das Pro­blem in der Geschwo­re­nen­ge­richts­bar­keit. Mag sein. Im Fall der Ent­schei­dung zu Kurt Scheuch liegt das eigent­li­che Pro­blem aber beim Gut­ach­ter. Nicht beim offi­zi­el­len, son­dern beim Pri­vat­gut­ach­ter, dem die kon­ser­va­ti­ve „Neue Zür­cher Zei­tung“ schon vor etli­chen Jah­ren den Ver­such einer „Ehren­ret­tung“ des Natio­nal­so­zia­lis­mus vor­ge­wor­fen hat­te. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 19/23: Brauner Grabstein, unpatriotische Identitäre & 1 FPÖ-Gemeinderat

Die Kärnt­ner Staats­an­walt­schaft befin­det, es sei straf­recht­lich nicht rele­vant, wenn ein Grab­stein mit Hit­ler-Zitat und Runen deko­riert ist. Ein FPÖ-Gemein­de­rat will „die Oide” nie­der­fi­an, und die patrio­ti­schen „Iden­ti­tä­ren” pro­pa­gie­ren „Öster­reich zuerst” mit einem rumä­ni­schen Bus. Und ein­mal mehr sind neue Vor­wür­fe zum Kom­plex Finanz­skan­dal in der Gra­zer FPÖ, der sich nun auf die stei­ri­sche Lan­des­par­tei aus­ge­wei­tet hat, auf­ge­taucht. Wei­ter…

Die CPAC-Konferenz in Budapest: Kickl und Vilimsky beim Verschwörungsfestival

Illustre rechte Runde auf der CPAC-Konferenz in Ungarn. V. l. n. r.: István Kovács, Valerie Huber, Guglielmo Picchi, Mark Ivanyo, Harald Vilimsky.

Am 4. und 5. Mai tra­fen sich Vertreter*innen der glo­ba­len extre­men Rech­ten zur CPAC-Kon­fe­renz (Cen­ter for Con­ser­va­ti­ve Poli­ti­cal Action/Zentrum für kon­ser­va­ti­ve poli­ti­sche Akti­on) in Buda­pest. Als Red­ner tra­fen dabei auch die FPÖ-Poli­ti­ker Harald Vilims­ky und Her­bert Kickl auf. Dabei befan­den sie sich in bes­ter Gesell­schaft von Verschwörungstheoretiker*innen, Rassist*innen und Homo­pho­ben. Wei­ter…

Der „Reißwolf“ vor Gericht: Kurt Scheuch und die NS-Runen

Landesgericht Klagenfurt

Es ist wahr­lich kein Unbe­kann­ter, der Mitt­woch mor­gens auf der Ankla­ge­bank am Kla­gen­fur­ter Lan­des­ge­richt Platz neh­men muss: Der ehe­ma­li­ge frei­heit­li­che Poli­ti­ker Kurt Scheuch steht vor Gericht, nach­dem er nach dem NS-Ver­bots­ge­setz ange­zeigt und dann ange­klagt wur­de. Ein Pro­zess­be­richt. Wei­ter…

Braune Winde im Bierzelt

Am Urfah­ra­ner Markt in Linz haben sich am 1. Mai Hun­der­te blaue Fans und Funktionär*innen im Fest­zelt ver­sam­melt, um „ihm“ zuzu­ju­beln. Nach Hai­der und Stra­che ist er – und nur er – ihre neue Hoff­nung. Kickl! Und der roch es auf offe­ner Büh­ne: „Da liegt was Gro­ßes in der Luft. Es wird ein ande­rer Wind wehen in die­sem Land.“ Der Wind im Bier­zelt war zwar nicht groß, eher ziem­lich tief und roch sehr streng. Wei­ter…

Geschichtsrevisionistisches Treffen an den Rheinwiesen und eine Österreicherin mittendrin

Eine deut­sche Grup­pe plant einen drei­tä­gi­gen Auf­marsch als „Rhein­wie­sen- und Ahrtal­tref­fen“, eine Salz­bur­ge­rin werkt im Kern­team der Orga­ni­sa­ti­on. In deren öffent­li­cher Kom­mu­ni­ka­ti­on geht’s viel um Herz, Lie­be und Frie­den, dahin­ter steckt aller­dings ein mit neo­na­zis­ti­schen Nar­ra­ti­ven getränk­ter hand­fes­ter Geschichts­re­vi­sio­nis­mus. Eine Recher­che von AROB (Anti­fa­schis­ti­sche Recher­che Ober­berg) und „Stoppt die Rech­ten“. Wei­ter…

Freilich „neurechter“ Antisemitismus

Das FPÖ-nahe „Aula“-Nachfolgemagazin „Frei­lich“ ver­sucht seit sei­nem Start 2018 nicht mehr holz­ham­mer­mä­ßig anti­se­mi­tisch, son­dern „neu­rechts“ zu klin­gen. Ein ideo­lo­gisch beson­ders gefes­tig­ter Neo­fa­schist zeigt in „Frei­lich”, wie man den alten völ­ki­schen Anti­se­mi­tis­mus in neue Klei­der ver­packt. Wei­ter…