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Medien

Jahr: 2022

Wochenschau KW 8/22 (Teil 1)

Dies­mal: Drei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, drei Ange­klag­te mit psy­chi­schen Pro­ble­men, davon einer in Salz­burg gegen eine Kunst­his­to­ri­ke­rin, die sich der hoch­gra­di­gen Schwur­be­lei ver­schrie­ben hat. Dabei ver­harm­los­te sie den Holo­caust und bezeich­ne­te Juden als „Wur­zel allen Übels“. Ihre Erklä­rung: Sie sei damals in einer „tie­fen Lebens­kri­se“ gewe­sen. Nach ihrer Ver­ur­tei­lung schwur­belt sie mun­ter wei­ter und teilt in den letz­ten Tagen mit Hoch­druck Pro-Putin-Pro­pa­gan­da. Wei­ter…

Angriffskrieg auf die Ukraine: gespaltene Rechtsextreme

Neo­na­zis und ande­re Rechts­extre­me haben es die­ser Tage schwer. An der Fra­ge pro Putin oder pro Ukrai­ne schei­den sich die Geis­ter. Wäh­rend Neo­na­zis an die Groß­vä­ter erin­nern, die gegen Russ­land gekämpft haben und die­ser Gesin­nungs­tra­di­ti­on treu blei­ben, wer­fen sich ande­re für Putin ins Feu­er. Und man­che wis­sen wie­der­um nicht ganz, wo sie sich posi­tio­nie­ren sol­len. Wei­ter…

Oje, der Bericht des BVT!

Der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt für das Jahr 2020 ist in der letz­ten Woche erschie­nen. Im Febru­ar 2022! Also deut­lich spä­ter als in den Jah­ren zuvor. Dafür noch dün­ner – inhalt­lich gese­hen. Der geplan­te Rechts­extre­mis­mus­be­richt, der im Regie­rungs­pro­gramm von Tür­kis-Grün steht, ver­zö­gert sich dafür wei­ter. Zunächst heißt das: das Schlech­tes­te aus zwei Berichts­wel­ten! Wei­ter…

Wochenschau KW 7/22 (Teil 2)

Ein Gra­zer woll­te ohne FFP2-Mas­ke, dafür aber mit einem Samu­rai-Schwert und einer Gas­pis­to­le ein­kau­fen gehen. Zu Hau­se hat­te er trotz Waf­fen­ver­bot wei­te­re Waf­fen gehor­tet. Gewalt­tä­ti­ge Über­grif­fe von Corona-Maßnahmengegner*innen häu­fen sich: In der letz­te Woche waren es min­des­tens drei. Eine Ex-FPÖ-Abge­ord­ne­te hat ihren Pro­zess wegen Falsch­aus­sa­ge hin­ter sich gebracht, ande­ren ehe­ma­li­gen und aktu­el­len FPÖ-Funk­tio­nä­ren steht er mög­li­cher­wei­se noch bevor, denn bei der Kla­gen­fur­ter Staats­an­walt­schaft ist eine anony­me Anzei­ge ein­ge­tru­delt. Wei­ter…

Wochenschau KW 7/22 (Teil 1)

Ein erst 21-jäh­ri­ger Salz­bur­ger hat mitt­ler­wei­le sei­ne drit­te Ver­ur­tei­lung wegen Wie­der­be­tä­ti­gung aus­ge­fasst, dies­mal wegen der Zur­schau­stel­lung diver­ser NS-Devo­tio­na­li­en. Zuvor hat­te er zwei­mal nur teil­be­ding­te Haft­stra­fen erhal­ten: 2019 habe er eine Bekann­te gefragt, ob sie mit ihm einen Anschlag auf ein Gebäu­de der israe­li­ti­schen Kul­tus­ge­mein­de ver­üben wol­le. Eine ange­schla­ge­ne Psy­che, Dro­gen und Alko­hol füh­ren offen­bar zur Ten­denz, den Holo­caust zu leug­nen oder auch Hit­ler­grü­ße zu brül­len. Die Fra­ge, die dabei meist offen bleibt: War­um führt eine angeb­li­che Unzu­rech­nungs­fä­hig­keit aus­ge­rech­net zu brau­nen Sym­pa­thie­kund­ge­bun­gen? Wei­ter…

Oh, wie schön ist … Bulgarien!

Nicht nur Janoschs klei­ner Tiger hat­te den Wunsch aus­zu­wan­dern. Auf­fäl­lig vie­le Corona-Schwurbler*innen, Impfgegner*Innen und Rechts­extre­me migrie­ren der­zeit. War Pana­ma der Sehn­suchts­ort für den klei­nen Tiger und den klei­nen Bären, so ist es für etli­che von ihnen zum Bei­spiel … Bul­ga­ri­en! Aus Öster­reich hat sich etwa Armin Elbs, ein Coro­na-Demo-Initia­tor der ers­ten Stun­den, auf den Weg in die­ses gelob­te Land gemacht. Nicht für alle Bul­ga­ri­en-Aus­ge­wan­der­ten und Coro­na-Maß­nah­men-Flücht­lin­ge lief das gut. Wei­ter…

Causa Tauschitz: ein unzumutbares Stück Österreich

Presseaktion 15.09.08 vor dem Verteidigungsministerium gegen die Teilnahme des Bundesheers am Ulrichsbergtreffen (© u-berg.at)

Die Affä­re Tau­schitz ist ein Stück Öster­reich mit beson­de­rem Kärnt­ner Touch und hat zudem alle Ingre­di­en­zen, die für die der­zei­ti­ge ÖVP kon­sti­tu­tiv sind. Hans Rauscher resü­miert im Stan­dard, sie zei­ge end­gül­tig, dass die Pos­ten­ver­ga­be-Agen­tur ÖVP alle Maß­stä­be ver­lo­ren hat und nicht mehr weiß, was man dem Staat zumu­ten kann“. Wir reka­pi­tu­lie­ren. Wei­ter…

Abzocke durch Reichsbürger: Trivium und Abakkana

Bis vor weni­gen Tagen war uns das „For­schungs­in­sti­tut zur Wech­sel­wir­kung zwi­schen dem Mensch und der Umwelt“, das in Neu­haus am Klau­sen­bach (Bgld.) resi­diert und unter dem Namen „Insti­tut Tri­vi­um United“ (ITU) auch auf Face­book um Kund­schaft wirbt, nicht wirk­lich bekannt. Das hat sich schlag­ar­tig geän­dert, als wir ent­deck­ten, dass das ille­ga­le Gast­haus von Ioan­nis P. ali­as „Siga Siga“ als vom „Insti­tut Tri­vi­um United“ geschütz­ter Bereich aus­ge­wie­sen war. Eine kurz­wei­li­ge Recher­che. Wei­ter…

Der „Arsch lecken“-Wirt aus Ternitz

Er bezeich­net sein Gast­haus „Siga Siga“ in Ter­nitz als „Asyl­heim für Unge­impf­te“, Par­tei ‑und Ver­eins­lo­kal, nach­dem er weder über eine Gewer­be­be­rech­ti­gung noch über eine Betriebs­stät­ten­ge­neh­mi­gung ver­fügt. Letz­te Woche war zum wie­der­hol­ten Mal die Poli­zei bei dem Wirt, der nun kei­ner mehr sein will – kurz vor einem Vor­trag der rechts­extre­men Noch-Minis­te­ri­al­rä­tin Don­ner, zu dem auch der Neo­na­zi Küs­sel ange­reist ist. Des Ex-Wir­ten Spiel: Pro­vo­ka­tio­nen und Über­tre­tun­gen pro­du­zie­ren, um sich immer wei­ter als Opfer insze­nie­ren zu kön­nen. Wei­ter…

Wochenschau KW 5, 6/22

Eine Poli­ti­ke­rin erklärt Corona-Demonstrant*innen in Bre­genz, dass sie mit Faschis­ten mit­lau­fen – die Empö­rung über die Poli­ti­ke­rin war groß. Weni­ge Tage zuvor fuhr eine Frau – eben­falls in Bre­genz bei einer Demo – mit ihrem Auto direkt auf drei Poli­zis­ten zu, die sich nur durch einen Sprung auf die Sei­te ret­ten konn­ten. Der „Vor­fall“ erreg­te bei den Demons­trie­ren­den offen­bar kei­ne Empö­rung und ver­schwand auch recht schnell wie­der aus den Medi­en. Wei­ter…