Inzwischen gibt es so viele Wiederbetätigungsprozesse, dass sich die Art der Ausreden, die am Verteidungs- bzw. Ausredenmarkt herumschwirren, unentwegt wiederholen. Diese Woche wieder: Blödheit, Satire, Unwissen, nicht selbst geschickt, im Ausland geschickt, eine andere Person ist schuld … Gähn! Zores haben zwei Kandidaten der Gemeinderatswahlen im Burgenland: der FPÖ-Klubobmann im Landtag, Johann Tschürtz, und ein Spezi von Gottfried Küssel, der mit anderen Rechtsextremen bei der Gemeinderatswahl in Purbach antritt.
Es war kein aufgeregter Prozess, der da heute am Landesgericht Wien vonstattenging. Zu hören war von einer Chatgruppe mit dem einschlägig klingenden Namen „Honor autem est fides“, was eine leicht abgeänderte Variante des SS-Wahlspruchs „Meine Ehre ist Treue“ bedeutet. In der Gruppe unterhielten sich österreichische Reenactment-Fans, die reihenweise braune Nachrichten ausgetauscht hatten. Heute musste sich einer dieser Fans deswegen vor Gericht verantworten. Ein Prozessbericht.
Breit unterstützte Mahnwache gegen Rechtsextremismus am 15. September in Wels (Presseaussendung Welser Initiative gegen Faschismus)
Am Donnerstag, dem 15. September, findet um 18.30 Uhr auf dem Minoritenplatz vor dem Welser Rathaus eine Mahnwache gegen Rechtsextremismus statt. Sie steht unter dem Motto „Wels ist kein Tummelplatz für Ewiggestrige!“. Protestiert wird damit gegen den rechtsextremen „Burschentag“ und seine Förderung durch den Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, aber auch gegen den laxen Umgang von Politik und Behörden mit Rechtsextremismus überhaupt.
Während sich ein Corona-Leugner aus dem Staub gemacht hat und nicht zu seinem Prozess erschienen ist, haben es alle anderen, die sich in der letzten Woche nach dem Verbotsgesetz verantworten mussten, gar nicht so gemeint. Alkoholkonsum war genauso im Erklärungsrepertoire wie angebliches Unwissen über den Nationalsozialismus. Und in Villach wurde ein Waffenarsenal ausgehoben; dabei war auch eine Hakenkreuz-Armbinde. Das ist in dieser Kombination der dritte Vorfall in Villach innerhalb von zehn Monaten.
Seit geraumer Zeit müssen wir einen massiven Anstieg rechtsextremer Aktivitäten in Österreich feststellen. Einige davon landen dann vor Gericht (auch da ist der Anstieg beträchtlich), aber viele bleiben unaufgeklärt oder können erst Jahre später konkreten Personen zugeordnet werden. Hakenkreuzschmierereien finden nicht immer den Weg in die mediale Berichterstattung, andere nicht eindeutig zuordenbare Aktionen noch seltener. Auffällig ist heuer, dass die Attacken auch im Sommer nicht nachlassen.
