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Jahr: 2019

Shams Ul-Haq: journalistischer Betrug mit Hilfe heimischer Medien?

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abgebrochenes MDR-Interview mit Ul-Haq (https://www.mdr.de/investigativ/exakt-moschee-100.html)

Seit ges­tern gehen die Wogen hoch – zumin­dest in Deutsch­land. Shams Ul-Haq steht in der Kri­tik, weil es Zwei­fel an der Serio­si­tät sei­ner Recher­chen gibt, er wird bereits als „der rech­te Relo­ti­us“ titu­liert. Sei­ne Bücher fir­mie­ren als Best­sel­ler, die mar­ki­gen Titel und Cover tra­gen dazu bei: „Die Brut­stät­te des Ter­rors: Under­co­ver-Ein­satz in Flücht­lings­un­ter­künf­ten”, „Eure Geset­ze inter­es­sie­ren uns nicht!: Under­co­ver in euro­päi­schen Moscheen — wie Mus­li­me radi­ka­li­siert wer­den” Der aus Paki­stan stam­men­de und 1990 als unbe­glei­te­ter min­der­jäh­ri­ger Asyl­be­wer­ber nach Deutsch­land geflüch­te­te Autor Ul-Haq hat Schlag­zei­len pro­du­ziert und poli­ti­sche Reak­tio­nen – auch in Öster­reich, weil er angibt, eben­falls in Gra­zer Moscheen ver­deckt recher­chiert zu haben. Doch stimmt das? Wei­ter…

Security-Mitarbeiter (Teil 2): Wiederbetätigung, Körperverletzung und Nötigung möglich?

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S.H. in Protzposition mit Pistole (Screenshot Facebook)

Im Juni 2011 muss­te sich der Bre­gen­zer S.H. (damals 20) vor dem Lan­des­ge­richt Feld­kirch zum ers­ten Mal wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und schwe­rer Nöti­gung ver­ant­wor­ten und wur­de zu 18 Mona­ten Haft, davon sechs unbe­dingt, ver­ur­teilt. Im Juli 2018 stand er neu­er­lich vor dem Lan­des­ge­richt Feld­kirch wegen Wie­der­be­tä­ti­gung. Wie­der eine Ver­ur­tei­lung, die vom Beru­fungs­ge­richt in Inns­bruck von 18 Mona­ten unbe­dingt auf 15 redu­ziert wur­de. Das Beson­de­re: S.H. ist nach eige­nen Anga­ben Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter. Wei­ter…

Security-Mitarbeiter (Teil 1): Recht extrem

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Antifaschistisches Infoblatt 121: Rechte Security (https://www.antifainfoblatt.de/ausgabe/aib-121)

Die Recher­che Graz war schnel­ler als wir und hat einen Gra­zer Rechts­extre­men als Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter ent­tarnt. Schon als Tho­mas C. als Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter im Par­la­ment und Rechts­extre­mer geoutet wur­de, woll­ten wir Medi­en über wei­te­re Rechts­extre­me als Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter infor­mie­ren. Kein Inter­es­se! Dar­auf­hin woll­ten wir ganz gründ­lich sein, wei­te­res Mate­ri­al sam­meln und auch den Moti­ven nach­ge­hen: War­um wer­den Rechts­extre­me und Neo­na­zis so ger­ne Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter? Da kam uns das Anti­fa­schis­ti­sche Info­Blatt (AIB) mit sei­nem Schwer­punkt in der Nr. 121 zuvor. Wir arbei­ten nun nach! Wei­ter…

Wochenschau KW 2/19

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Küssel wird von der "Gefangenenhilfe Freundeskreis" begrüßt (Screenshot Facebook, Headerbild über Foto von Küssel montiert)

Gleich drei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ende­ten mit Frei­sprü­chen, ein­mal gab’s eine Her­ab­set­zung der Stra­fe – ob’s an den teil­wei­se ori­gi­nel­len Aus­sa­gen der Ange­klag­ten lag?: „Ich war an die­sem Tag zum fal­schen Zeit­punkt am fal­schen Ort.“, „Ich bin mit Hit­ler nicht ver­wandt.“ Gleich gar kei­ne Ankla­ge wird gegen jene Stu­den­ten­ver­tre­ter der Akti­ons­ge­mein­schaft erho­ben, die sich in diver­sen Grup­pen auf wider­li­che Art amü­sier­ten. Dafür könn­te ein schwarz/türkiser ÖVP-Funk­tio­när aus Ober­ös­ter­reich sei­nen Job los sein, nach­dem die Alum­ni-Orga­ni­sa­ti­on, deren Geschäfts­füh­rer er (noch) ist, mit einem Text­frag­ment aus dem SS-Treu­e­lied im Heft des Bur­schen­bunds­balls warb. Und ein­mal mehr hat sich Johann Gude­nus sprach­lich her­vor­ge­tan, daher wid­men wir ihm „das rech­te Wort der Woche“. Wei­ter…

Die braunen Kirschenpflücker und der Mörder

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Tino "Krafti" K. fordert Freiheit für Objekt 21-Leute

Das Anti­fa­schis­ti­sche Info­Blatt (AIB) hat in sei­ner jüngs­ten Aus­ga­be Nr. 121 über den im April 2018 aus der Jusi­tiz­an­stalt Gars­ten (OÖ) ent­flo­he­nen Mör­der Ger­hard S. berich­tet, der dann auf einem Nazi-Bau­ern­hof in Sach­sen-Anhalt auf­ge­spürt wur­de. Sabi­ne Schatz (SPÖ) hat unse­ren Bericht vom Juli zum Anlass für eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge genom­men, die dem­nächst beant­wor­tet wer­den wird. Hier zunächst der Bei­trag für „AIB“. Wei­ter…

Germania Ried: Fingers crossed?

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Wie die „Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten“ in ihrer Aus­ga­be vom 8. Jän­ner 2019 berich­ten, wur­den die Ermitt­lun­gen wegen des Ver­dachts der Wie­der­be­tä­ti­gung bei der pen­na­len Bur­schen­schaft Ger­ma­nia Ried ein­ge­stellt. Die Staats­an­walt­schaft Ried erklär­te über ihren Spre­cher, dass der Auf­tritt des deut­schen Nazi-Bar­den Fyl­gi­en bei der Ger­ma­nia vom Ver­fas­sungs­schutz OÖ unter­sucht wor­den sei und der Tat­ver­dacht dabei „nicht unter­mau­ert wer­den“ konn­te. Kein Scherz! Ein Bericht von Karl Öllin­ger. Wei­ter…

Großer Hack und kleinere Drohliste

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Einträge auf Indymedia

Der Daten­hack, der in Deutsch­land seit letz­ter Woche Furo­re macht, zeigt vor allem zwei Defi­zi­te: einer­seits den sorg­lo­sen Umgang mit dem Schutz der eige­nen Daten, ande­rer­seits die man­geln­de Daten­si­cher­heit der Anbie­ter, die Daten spei­chern. Dis­ku­tiert wird er nur des­halb, weil die Opfer mehr oder weni­ger pro­mi­nent sind. Wel­che poli­ti­schen Absich­ten dahin­ter­ste­hen, ist unklar, der mut­maß­li­che Hacker mein­te, sich über die geoute­ten Per­so­nen geär­gert zu haben. Wenig beach­tet ist, dass seit Sams­tag mehr­fach eine aus wohl rechts­extre­men Krei­sen stam­men­de Droh­lis­te online gestellt wur­de, die etwa 200 Namen samt Adres­sen und Tele­fon­num­mern ent­hält – auch aus Öster­reich. „Stoppt die Rech­ten“ liegt die Lis­te vor und hat alle öster­rei­chi­schen Betrof­fe­nen kon­tak­tiert – hier eine Ein­ord­nung. Wei­ter…

FPÖ 2018: Rücktritte, Austritte und Ausschlüsse

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Martin Cipak über seine Ex-Partei

Wir geste­hen: Bei der Recher­che für die Lis­te der Rück-/Aus­trit­te und Aus­schlüs­se waren wir über die hohe Anzahl der Fäl­le selbst über­rascht. Als Hot­spot für inner­par­tei­li­che Que­re­len, aber auch für soge­nann­te „Ein­zel­fäl­le“ hat sich Nie­der­ös­ter­reich her­aus­kris­tal­li­siert. Das bedeu­tet kein gutes Zeug­nis für die dor­ti­ge Par­tei­spit­ze, ist jedoch gleich­zei­tig mit Blick auf die schwer ange­zähl­te Füh­rungs­rie­ge – Höbart, Land­bau­er, Wald­häusl … – wenig über­ra­schend. Dort, aber auch in Tirol und Ober­ös­ter­reich hat es gan­ze Orts­grup­pen bzw. Gemein­de­rats­frak­tio­nen zer­legt. Wei­ter…

Wochenschau KW 51–52/18 KW 1/19

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Bestellungen auch aus Österreich (Karte: https://zeitonline.carto.com/viz/e72db5cc-bc64-11e6-ab43-0e3ebc282e83/public_map)

Rechts­extre­me Akti­vi­tä­ten an der HTL-Dorn­birn, ein ver­ur­teil­ter Neo­na­zi, der sei­nem Nick­na­me auf thiazi.net alle Ehre mach­te und die Wol­ke mach­te, dazu ein Waf­fen­händ­ler, der schon vor sei­ner Ver­ur­tei­lung die Wol­ke mach­te und nun in Ber­lin vor Gericht stand – das sind eini­ge Punk­te aus unse­rer Rück­schau auf die letz­ten drei Wochen. Unse­ren ver­ba­len Malus „das rech­te Wort der Woche“ ver­ge­ben wir an Heinz-Chris­ti­an Stra­che und sein Emp­fin­den dar­über, was angeb­lich „geleb­te Saue­rei“ ist. Wei­ter…

Aufgelesen (III)

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Bevor wir wie­der unse­ren nor­ma­len redak­tio­nel­len Betrieb auf­neh­men, machen wir noch eine Run­de und sacken eini­ge sehr prä­gnan­te Wort­spen­den für ein letz­tes „Auf­ge­le­sen“ ein. Zu Wort kom­men Mar­tin Pol­lack und Micha­el Köhl­mei­er. Wei­ter…