Jahr: 2017 ( Beiträge)

Ausländerfeindlicher Unteroffizier angezeigt

Bei der deut­schen Bun­des­wehr ist es ein Ober­leut­nant, der unter Nazi-Ver­dacht steht. In Öster­reich wur­de in der Vor­wo­che ein Unter­of­fi­zier des Jäger­ba­tail­lons in Blu­desch ange­zeigt, weil er sich im Zusam­men­hang mit dem Assis­tenz­ein­satz an der bur­gen­län­di­schen Gren­ze ver­däch­tig gemacht hat, aus­län­der­feind­li­che Äuße­run­gen gemacht zu haben, die Rich­tung Wie­der­be­tä­ti­gung und/oder Ver­het­zung zu gehen.

4. Mai 2017
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Schlagwörter: Schlagwörter: Bundesheer | Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Vorarlberg | Wiederbetätigung

St. Pölten: 9 Monate unbedingt für Reichsbürger

Wäh­rend die Bun­des­re­gie­rung eine Straf­rechts­no­vel­le zur Beschluss­fas­sung in das Par­la­ment schickt, damit die Jus­tiz in Zukunft wirk­sam gegen staats­feind­li­che Ideo­lo­gIn­nen aller Schat­tie­run­gen vor­ge­hen kann, geht die Jus­tiz gera­de wirk­sam gegen Reichs­hei­nis vor. Vom Lan­des­ge­richt in St. Pöl­ten wur­de Ende April ein Staats­ver­wei­ge­rer aus Her­zo­gen­burg wegen ver­such­ten Wider­stands gegen die Staats­ge­walt, gefähr­li­cher Dro­hung und Sach­be­schä­di­gung schul­dig gesprochen.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Rechtsextremismus | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Verschwörungsideologien

Feldkirch/V: Staatsverweigerer im dritten Anlauf verurteilt

Zum ers­ten Ver­hand­lungs­ter­min war er gar nicht erschei­nen, beim zwei­ten ran­da­lier­ten sei­ne Fans von OPPT so, dass die Ver­hand­lung gar nicht begon­nen wer­den konn­te, beim drit­ten Ter­min am 27. April klapp­te es. Dies­mal kon­trol­lier­te Poli­zei die Besu­che­rIn­nen, der Ange­klag­te (42) wur­de aus der U‑Haft vor­ge­führt, im Ver­hand­lungs­saal blieb es ruhig und so konn­te auch die Ankla­ge wegen schwe­ren Betrugs abge­han­delt werden.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Rechtsextremismus | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Verschwörungsideologien | Vorarlberg

Pressemeldung MKÖ: Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist überfällig!

Pres­se­mel­dung MKÖ: Hass­kri­mi­na­li­tät auf neu­em Rekordniveau.

Natio­na­ler Akti­ons­plan gegen Rechts­extre­mis­mus ist überfällig!
MKÖ-Mer­nyi: „Ankün­di­gung des Innen­mi­nis­ters end­lich umsetzen“ 

3. Mai 2017
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Schlagwörter: Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Verhetzung

„Kopiermaschine“ Strache

Jetzt also auch Mari­ne Le Pen! Die rechts­extre­me Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tin wur­de dabei ertappt, dass sie meh­re­re Pas­sa­gen einer Rede des aus­ge­schie­de­nen kon­ser­va­ti­ven Kan­di­da­ten Fran­cois Fil­lon in ihrer Rede zum Ers­ten Mai ver­wen­det hat – ohne sie als Zitat aus­zu­wei­sen. Da fällt einem natür­lich gleich wie­der Mela­nia Trump ein, die Michel­le Oba­ma abge­kup­fert hat, oder noch bes­ser: „Kopier­ma­schi­ne“ Stra­che. Von dem kön­nen alle noch lernen!

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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Österreich
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