Offener Brief an Bleiburger Bürgermeister wegen Ustaša-Treffen

Mor­gen fin­det das jähr­li­che Ustaša-Tref­fen im Kärnt­ner Bleiburg/Pliberk wie­der statt. Seit Tagen hagelt es mas­siv Kri­tik dar­an – sowohl am Tref­fen selbst als auch dar­an, dass die Sicher­heits­be­hör­den nicht gegen die faschis­ti­schen Sym­bo­le und Emble­me des Ustaša- bzw. NDH-Staa­tes einschreiten.

12. Mai 2017
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Kritische Stellungnahmen zum Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk

Kri­ti­sche Stel­lung­nah­men zum am 13.5.2017 wie­der statt­fin­den­den Ustaša-Tref­fen gab es heu­er eini­ge, zwei geben wir im Fol­gen­den wie­der: die Stel­lung­nah­me des Doku­me­na­ti­ons­ar­chivs des öster­rei­chi­schen Wider­stands (DÖW) und der Israe­li­ti­schen Kul­tus­ge­mein­de (IKG).

Korneuburg: 12 Monate für sichtbare Nazi-Devotionalien

Die Poli­zei wur­de auf den 37-Jäh­ri­gen auf­merk­sam, weil ihm ein in Wien im Dezem­ber 2016 wegen Wie­der­be­tä­ti­gung Ver­ur­teil­ter eine Fah­ne der Waf­fen-SS und Hit­ler-Bil­der geschenkt hat. Die knap­pe Beschrei­bung des Wie­ners passt eigent­lich nur zu Mar­tin S., der damals 18 Mona­te aus­ge­fasst und die Wie­der­be­tä­ti­gung sozu­sa­gen wei­ter­ge­reicht hat­te. In Kis­ten, die der obdach­lo­se Wie­ner bei dem Ange­klag­ten ein­ge­stellt hat­te. War das schon die Wiederbetätigung?

11. Mai 2017
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Die unmöglichen Juristen von der AG

Der „Fal­ter“ hat in sei­ner Aus­ga­be vom 10.5.2017 die unfass­ba­ren Sprü­che kon­ser­va­ti­ver Jus-Stu­den­ten von der ÖVP-nahen „Akti­ons­ge­mein­schaft“ (AG) auf­ge­deckt, die sich in einer gehei­men Face­book-Grup­pe „FVJUS Män­ner­kol­lek­tiv“ und in einer Whats­App-Grup­pe offen­sicht­lich schon seit gerau­mer Zeit „an ras­sis­ti­schen, sexis­ti­schen, isla­mo­pho­ben und behin­der­ten­feind­li­chen Pos­tings, Memes und Fotos“ (Fal­ter) ergötzt haben. Jetzt ist die Staats­an­walt­schaft am Wort. 

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Appell der Kärntner Zivilgesellschaft gegen Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk

21 Ver­bän­de, Ver­ei­ne und Orga­ni­sa­tio­nen aus den Berei­chen Poli­tik, Kul­tur, Wis­sen­schaft und Gedenk­ar­beit haben ges­tern dem Lan­des­haupt­mann Kai­ser (SPÖ) einen Appell über­reicht, in dem die Unter­sa­gung des rech­ten Tref­fens in Bleiburg/Pliberk gefor­dert wird. Drei Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te des Grü­nen Klubs haben in einer Pres­se­aus­sendung die­sen Schritt expli­zit begrüßt. 

10. Mai 2017
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