Jahr: 2017 ( Beiträge)

Ried im Innkreis/Mühlheim: Keine Wiederbetätigung (I)

Bei einem Som­mer­fest im August 2016 in Mühl­heim am Inn soll der Ange­klag­te (23), der sich in der Vor­wo­che vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Ried ver­ant­wor­ten muss­te, im Zug einer nicht nur ver­ba­len Aus­ein­an­der­set­zung einen 17-jäh­ri­gen HTL-Schü­ler wüst beschimpft haben. „Wo ist der Hit­ler, wenn man ihn braucht – alle Aus­län­der gehö­ren ver­gast“, soll er unter ande­rem geschrien haben. Vor Gericht bestritt er die Äußerungen.

16. Mai 2017
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Schlagwörter: Schlagwörter: Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

Velden (Ktn): Massenhaft Wiederbetätigung (I)

Am Wochen­en­de kam es nicht nur bei dem Auf­marsch kroa­ti­scher Rechts­extre­mer mit kirch­li­cher Beglei­tung in Bleiburg/Pliberk zu zahl­rei­chen Hit­ler­grü­ßen, son­dern auch bei dem inof­fi­zi­el­len GTI-Vor­tref­fen zwi­schen Vel­den am Wör­ther See/Vrba na Koroškem und Faa­ker See. Ein Mann in brau­ner Uni­form zeig­te vor Hun­der­ten Zuschau­ern den Hit­ler­gruß, das Bild wur­de anschlie­ßend auf Face­book ver­öf­fent­licht, was aut “Klei­ne Zei­tung“ (15.5.2017) Hun­der­te Likes zur Fol­ge hatte.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Wels: Keine Wiederbetätigung (II)

Am 10.5. wur­de am Lan­des­ge­richt Wels gegen zwei Ange­klag­te (37 und 28) ver­han­delt, die laut Ankla­ge im Novem­ber des Vor­jah­res in Nat­tern­bach Wie­der­be­tä­ti­gung dadurch began­gen haben, indem sie auf Face­book ein Bild mit Hit­ler und dem Spruch „Dem Hit­ler die Treue“ und über ande­re sozia­le Netz­wer­ke brau­nes Mate­ri­al gepos­tet haben. Aus wel­chem Motiv auch immer: Die Geschwo­re­nen ent­schie­den auf Freispruch.

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Bleiburg/Pliberk: Massenhaft Wiederbetätigung (II)

Am Sams­tag waren es drei Anzei­gen wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, von denen die Kärnt­ner Poli­zei beim Ustaša-Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk Kennt­nis nahm, am Sonn­tag waren es dann schon vier Anzei­gen im „Kurier“, am Mon­tag berich­tet „Vice“ über zahl­rei­che Hit­ler­grü­ße und das Weg­schau­en der Poli­zei. Der Blei­bur­ger Auf­marsch unter Patro­nanz der katho­li­schen Kir­che ist eine ein­zi­ge Pro­vo­ka­ti­on, ein rechts­extre­mer Skandal!

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Schlagwörter: Schlagwörter: Kärnten/Koroška | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Reichsheinis (I): Prozess in Klagenfurt geplatzt

Am Mitt­woch, 10.5., hät­te sich die Lavant­ta­le­rin (53) vor dem Lan­des­ge­richt Kla­gen­furt wegen des Ver­dachts der Nöti­gung und des Wider­stands gegen die Staats­ge­walt ver­ant­wor­ten sol­len, aber die Frau erschien nicht zur ange­ge­be­nen Uhr­zeit im Gerichts­saal. Das kennt man ja schon von ähn­li­chen Pro­zes­sen in Krems und Feld­kirch. Das Gericht lässt sich nicht irri­tie­ren und will zunächst ein­mal prü­fen, ob die Ladung zuge­stellt wer­den konnte.

15. Mai 2017
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Schlagwörter: Schlagwörter: Freemen | Justiz und Strafverfolgung | Kärnten/Koroška | Nötigung/gefährliche Drohung | Österreich | Polizei | Rechtsextremismus | Staatsverweigerer*innen | Verschwörungsideologien | Vorarlberg | Weite Welt
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