„Graue Wölfe“: Ahnungsloser Innenminister?

Am Umgang mit par­la­men­ta­ri­schen Anfra­gen lässt sich abschät­zen, ob ein Minis­te­ri­um das Par­la­ment und des­sen Rech­te ach­tet. Innen­mi­nis­ter Sobot­ka ist bekannt für knap­pe bis nichts­sa­gen­de Ant­wor­ten. Wenn er bzw. sei­ne Behör­den aber tat­säch­lich nur so wenig über die „Grau­en Wöl­fe“ wis­sen, wie sie in der Ant­wort auf die jüngs­te par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge dazu vor­ge­ben, dann wäre Feu­er am Dach.

27. Mai 2017
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation

Feldkirch/Dornbirn: Schlechte Prognose für Neonazi

Zwölf Vor­stra­fen hat der Ange­klag­te trotz sei­ner jugend­li­chen 21 Jah­re schon ange­sam­melt, sechs Jah­re saß er – so die „Vor­arl­ber­ger Nach­rich­ten“ in ihrer Print­aus­ga­be vom 24.5.2017 — bereits hin­ter Git­tern und im zar­ten Alter von sie­ben Jah­ren hat er die ers­te Straf­tat ver­übt. Dem­entspre­chend wur­de er aus einer aktu­el­len 13-mona­ti­gen Haft zu sei­nem Pro­zess wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vorgeführt.

26. Mai 2017

FPÖ: Einschüchtern und Drohen bis zur Lächerlichkeit

Wegen „War­tungs­ar­bei­ten“ ist die blaue Mel­de­stel­le ‚Par­tei­freie Schu­le‘, über die man dem FPÖ-OÖ-Par­tei­chef Haim­buch­ner irgend­wel­che Vor­komm­nis­se an ober­ös­ter­rei­chi­schen Schu­len mel­den kann, seit eini­gen Tagen geschlos­sen. Offen­sicht­lich stockt das Pro­jekt. Dar­über kön­nen auch die wüten­den par­la­men­ta­ri­schen Anfra­gen von FPÖ-Abge­ord­ne­ten nicht hin­weg­täu­schen. Sie geben aller­dings eine Ahnung, was die FPÖ mit Schu­len und Uni­ver­si­tä­ten vorhat.

25. Mai 2017
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Oberösterreich | Österreich | Politische Bildung/Aufklärung | Wien

Vernetzungstreffen für Prozessreporter_innen

Pro­zess­re­port und Stoppt die Rech­ten laden alle Inter­es­sier­ten zu einem Ver­net­zungs­tref­fen ein!

Hast du noch nie ein Gericht von Innen gese­hen, woll­test dir immer schon mal einen Pro­zess anschau­en? Warst du selbst schon mal Zeug_in oder Angeklagte_r und inter­es­sierst dich, wie es ande­ren Men­schen (bei ähn­li­chen Ver­fah­ren) vor Gericht gegan­gen ist? Willst du etwas tun gegen die juris­ti­sche Kri­mi­na­li­sie­rung von poli­ti­schem Akti­vis­mus und ras­sis­ti­schen Pra­xen diver­ser Straf­rechts­pa­ra­gra­fen? Oder wür­dest du ger­ne von Gerichts­pro­zes­sen wegen Ver­stö­ßen gegen das Ver­bots­ge­setz oder rechts­extre­men Demos und Ver­an­stal­tun­gen berich­ten? Dann bist du bei Pro­zess­re­port voll­kom­men richtig!

24. Mai 2017
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter:

Salzburg: Hochfrequenzkrieg, Holocaust und Haider

Das ist wahr­lich Wie­der­be­tä­ti­gung! Zwei Tage, nach­dem sie im Novem­ber des Vor­jah­res wegen Wie­der­be­tä­ti­gung von einem Salz­bur­ger Geschwo­re­nen­ge­richt zu 15 Mona­ten bedingt ver­ur­teilt wor­den ist, betä­tig­te sich die „Unter­neh­mens- und Lebens­be­ra­te­rin“ R. A. auf Face­book wie­der als Holo­caust­leug­ne­rin. Des­halb muss­te sie sich am 23.5.2017 neu­er­lich vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt verantworten.