Ein seltsamer Fund von illegalen Waffen und Nazi-Devotionalien

2008 hat die ÖBB interne Ermittlungen gegen ihn eingestellt, 2009 war die Staatsanwaltschaft (STA) Wien an der Reihe. Alle gegen Philipp Ita, den früheren Kabinettschef von Ernst Strasser, vorgebrachten Vorwürfe – es waren insgesamt 14 – vom Amtsmissbrauch bis hin zur Fälschung von Beweismitteln – haben sich laut STA Wien als haltlos erwiesen. Jetzt gibt es neue, ganz anders gelagerte Vorwürfe gegen Ita, die der Justizsprecher der SPÖ, Johannes Jarolim, in eine parlamentarische Anfrage gepackt hat.

2008 hatte der ehemalige Chef des Bundeskriminalamtes, Herwig Haidinger, schwere Vorwürfe gegen Philipp Ita erhoben, der zu diesem Zeitpunkt nicht mehr Kabinettschef, sondern bei der ÖBB als Manager tätig war. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärte damals zur Einstellung der Ermittlungen: „Teilweise war die Beweislage mehr als dürftig, teilweise wurden die Vorwürfe klar widerlegt“.

Jetzt fasst Johannes Jarolim, Justizsprecher der SPÖ, Vorwürfe rund um einen Fund von illegalen Waffen und „eine erhebliche Menge an rechtsradikalem bzw. neo-nationalsozialistischem Material“, die anscheinend im Rahmen einer Hausdurchsuchung am Anwesen von Philipp Ita in Ardagger gefunden wurde, in Anfragen an Innenminister Sobotka und Justizminister Brandstetter zusammen.

Das Anwesen von Philipp Ita wurde durchsucht, weil es nach wiederholten Bombendrohungen bei der Österreich-Radrundfahrt einen diesbezüglichen Hinweis gegeben habe. Sprengstoff sei nicht gefunden worden, dafür die schon erwähnten Waffen und Nazi-Devotionalien. Noch merkwürdiger als dieser Fund im Juli 2016 waren aber für Jarolim die darauf folgenden Ermittlungen, die in der Anfrage detailliert geschildert werden.