Prozess wegen antisemitischem Posting

Am 21. Okto­ber fin­det am Lan­des­ge­richt Kor­neu­burg der ers­te Pro­zess wegen Ver­het­zung gegen einen der acht Pos­ter statt, die auf der Face­book-Sei­te von Außen­mi­nis­ter Kurz nach des­sen Nah­ost- Frie­dens­ap­pell Anfang Juli anti­se­mi­ti­sche Pos­tings ein­ge­stellt haben. Ange­klagt ist ein Ange­stell­ter (25).

„Hit­ler hat ein­deu­tig zu wenig gemacht“, hat­te der Ange­klag­te damals gepos­tet. Ins­ge­samt wur­den acht anti­se­mi­ti­sche Pos­ter aus­ge­forscht. Das zwei­te Ver­fah­ren, für das Kor­neu­burg zustän­dig war, wur­de ein­ge­stellt, weil laut Spre­cher der Staats­an­walt­schaft kei­ne Belei­di­gung bzw. Auf­for­de­rung zu Gewalt fest­ge­stellt wer­den konnte.

Auch eines von ins­ge­samt vier Ermitt­lungs­ver­fah­ren in Wien wur­de ein­ge­stellt, weil – so die Staats­an­walt­schaft Wien laut „Kurier“ (1.10.2014) – kein Vor­satz für die Ver­het­zung nach­weis­bar gewe­sen sei. Noch nicht abge­schlos­sen sind die Ermitt­lun­gen in je einem Fall in Graz und in Vorarlberg.