Rechtsextremismus in Oberösterreich: Neuer Hotspot Rohrbach

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Die Zah­len für ganz Öster­reich lie­gen noch nicht vor, aber schon die aus der Beant­wor­tung der par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge des Bun­des­rats der Grü­nen, David Stög­mül­ler, sind deut­lich genug. In Ober­ös­ter­reich gab es 2016 einen deut­li­chen Anstieg rechts­extre­mer Tat­hand­lun­gen gegen­über 2015 um rund 20 Pro­zent. Ähn­lich der Anstieg bei den Anzei­gen. Wirk­lich alar­mie­rend ist aber das, was sich im Bezirk Rohr­bach getan hat.

Zunächst ein­mal die nack­ten Zah­len für ganz Ober­ös­ter­reich. Gab es 2015 ins­ge­samt 202 rechts­extre­me Tat­hand­lun­gen, so waren es 2016 schon 242. Bei den Anzei­gen waren es 2015 noch 254 und 2016 dann 312.

Bei der Ver­tei­lung nach Bezir­ken lag sowohl 2015 als auch 2016 der ein­woh­ner­stärks­te Bezirk, Linz-Stadt, deut­lich vor­ne: 57 Anzei­gen 2015 und 64 dann 2016. 2015 folg­ten die Bezir­ke Linz-Land, Vöck­la­bruck, Wels-Stadt und Brau­nau (in die­ser Rei­hen­fol­ge). 2016 folg­ten der Stadt Linz zunächst ein­mal der Bezirk Brau­nau mit 31 Anzei­gen und dann Rohr­bach mit 30. Dazu muss man aller­dings auch die Ein­woh­ner­zah­len in Rela­ti­on set­zen. Linz-Stadt ist mit über 200.000 Ein­woh­ne­rIn­nen dop­pelt so groß wie der Bezirk Brau­nau und fast vier­mal so groß wie der Bezirk Rohr­bach mit rund 57.000 EinwohnerInnen.

Die Zahlen des BMI zu Rechtsextremismus OÖ für 2016

Die Zah­len des BMI zu Rechts­extre­mis­mus OÖ für 2016 (Quel­le: Par­la­ment)

Noch ein Indiz für die alar­mie­ren­de Ent­wick­lung in dem Mühl­viert­ler Bezirk: Von den 30 Anzei­gen betra­fen 27, also 90 Pro­zent, das Ver­bots­ge­setz. Für das gan­ze Bun­des­land liegt der Anteil der Anzei­gen nach dem Ver­bots­ge­setz bei knapp 60 Prozent.

David Stög­mül­ler, Bun­des­rat der Grü­nen, kom­men­tiert die Ober­ös­ter­reich-Zah­len so:

Die­ser Anstieg ist mehr als alar­mie­rend. Bei die­sen Zah­len dür­fen wir ganz sicher nicht zur Tages­ord­nung über­ge­hen. Poli­tik, Behör­den und Gesell­schaft sind drin­gend auf­ge­for­dert, die­ser Ent­wick­lung auf allen Ebe­nen effek­tiv ent­ge­gen­zu­tre­ten. Ein­fach zur Kennt­nis zu neh­men, geht defi­ni­tiv nicht.