Rechtsextremismus in Oberösterreich: Neuer Hotspot Rohrbach

19. April 2017

Die Zahlen für ganz Österreich liegen noch nicht vor, aber schon die aus der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage des Bundesrats der Grünen, David Stögmüller, sind deutlich genug. In Oberösterreich gab es 2016 einen deutlichen Anstieg rechtsextremer Tathandlungen gegenüber 2015 um rund 20 Prozent. Ähnlich der Anstieg bei den Anzeigen. Wirklich alarmierend ist aber das, was sich im Bezirk Rohrbach getan hat.

Zunächst einmal die nackten Zahlen für ganz Oberösterreich. Gab es 2015 insgesamt 202 rechtsextreme Tathandlungen, so waren es 2016 schon 242. Bei den Anzeigen waren es 2015 noch 254 und 2016 dann 312.

Bei der Verteilung nach Bezirken lag sowohl 2015 als auch 2016 der einwohnerstärkste Bezirk, Linz-Stadt, deutlich vorne: 57 Anzeigen 2015 und 64 dann 2016. 2015 folgten die Bezirke Linz-Land, Vöcklabruck, Wels-Stadt und Braunau (in dieser Reihenfolge). 2016 folgten der Stadt Linz zunächst einmal der Bezirk Braunau mit 31 Anzeigen und dann Rohrbach mit 30. Dazu muss man allerdings auch die Einwohnerzahlen in Relation setzen. Linz-Stadt ist mit über 200.000 EinwohnerInnen doppelt so groß wie der Bezirk Braunau und fast viermal so groß wie der Bezirk Rohrbach mit rund 57.000 EinwohnerInnen.

Die Zahlen des BMI zu Rechtsextremismus OÖ für 2016

Die Zahlen des BMI zu Rechtsextremismus OÖ für 2016 (Quelle: Parlament)

Noch ein Indiz für die alarmierende Entwicklung in dem Mühlviertler Bezirk: von den 30 Anzeigen betrafen 27, also 90 Prozent das Verbotsgesetz. Für das ganze Bundesland liegt der Anteil der Anzeigen nach dem Verbotsgesetz bei knapp 60 Prozent.

David Stögmüller, Bundesrat der Grünen, kommentiert die Oberösterreich-Zahlen so:

„Dieser Anstieg ist mehr als alarmierend. Bei diesen Zahlen dürfen wir ganz sicher nicht zur Tagesordnung übergehen. Politik, Behörden und Gesellschaft sind dringend aufgefordert, dieser Entwicklung auf allen Ebenen effektiv entgegenzutreten. Einfach zur Kenntnis zu nehmen, geht definitiv nicht“.